Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 497

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 497 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 497); 497 Konferenz Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976 unterstreicht auch, daß es auf ideologischem Gebiet keinerlei K. zwischen Sozialismus und Imperialismus geben kann; die Wahrung der Grundinteressen der Arbeiterklasse verlangt den konsequenten Kampf gegen die imperialistische Ideologie. Konferenz der kommunistischen Parteien Lateinamerikas und des karibischen Raumes, Havanna 1975 - internationale kommunistische Bewegung Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976: Konferenz von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, die am 29. und 30. Juni 1976 in Berlin, der Hauptstadt der DDR, zum Thema: Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa stattfand. Die K. war das repräsentativste Forum in der Geschichte der kommunistischen Bewegung Europas und fand ein außerordentlich breites internationales Echo; die teilnehmenden Parteien vertraten nahezu 30 Mill. Kommunisten. Die K. war auf Initiative der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei und der Italienischen Kommunistischen Partei einberufen worden. Auf einem Konsultativtreffen im Okt. 1974 in Warschau sprachen sich 28 Parteien für die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer solchen Konferenz aus. Auf dem nachfolgenden Vorbereitungstreffen im Dez. 1974 wurden die Tagesordnung der Konferenz festgelegt und eine Redaktionskommission zur Ausarbeitung des Entwurfs eines entsprechenden Schlußdokuments gebildet. Die K. nahm eine kollektive Einschätzung des im Entspannungsprozeß auf dem europäischen Kontinent Erreichten vor und widmete ihre Aufmerksamkeit den weiter zu lösenden Aufgaben. Ihr Hauptergebnis bestand in der An- nahme einer mobilisierenden Aktionsplattform für den weiteren Kampf um Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa. Das einmütig gebilligte Konferenzdokument bringt die gemeinsamen Positionen der teilnehmenden 29 Parteien zu grundlegenden politischen Fragen zum Ausdruck: Sie stellen fest, daß sich im Ergebnis der Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten der Sache des Friedens, der Demokratie, der nationalen Befreiung, der Unabhängigkeit und des Sozialismus in der internationalen Lage wesentliche positive Wandlungen vollzogen haben. Die 1975 abgeschlossene *■ Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975 (KSZE), war ein bedeutsamer Ausdruck der tiefgreifenden Wandlungen, die sich in Europa infolge der wachsenden Kraft und des zunehmenden Einflusses des Sozialismus, der Arbeiter- und der demokratischen Bewegungen vollzogen haben. Angesichts der Tatsache, daß die aggressiven und reaktionären Kräfte danach streben, die Politik der Entspannung und Zusammenarbeit zu verhindern und die Ergebnisse der KSZE zu untergraben, sind neue aktive Anstrengungen der kommunistischen und Arbeiterparteien, aller demokratischen und friedliebenden Kräfte, der breiten Öffentlichkeit, der Volksmassen unseres Kontinents erforderlich. (Berliner Konferenz 1976, S. 9) Sie müssen darauf gerichtet sein, den Weltfrieden sicherer zu machen, die Entspannung zu stabilisieren und die noch vorhandenen ernsten Hindernisse auf dem Wege zu dauerhafter Sicherheit zu überwinden. Die K. hebt die Faktoren hervor, die von entscheidender Bedeutung für die Durchsetzung der Politik der ► friedlichen Koexistenz als der einzigen vernünftigen Alternative zu einem nuklearen Weltkrieg sind: die sozialistischen Länder, die auf;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.