Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 418

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 418 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 418); internationale kommunistische Bewegung 418 sam interessierender Investitionen teil. Nach dem Eintritt von Kuba und Vietnam in die IIB hat sich das Grundkapital der Bank auf 1071,3 Mill, transferable Rubel erhöht. Es wird in der kollektiven Währung (transferable Rubel) und in konvertierbaren Währungen oder in Gold gebildet. Die Anteile (Quoten) der Abkommenspartner am Grundkapital wurden aus dem Exportvolumen im gegenseitigen Handel ermittelt. Sie wurden für die einzelnen Länder wie folgt festgelegt: Land Mill, transferable Rubel VR Bulgarien 85,1 DDR 176,1 Republik Kuba 15,7 Mongolische VR 4,5 VR Polen 121,4 SR Rumänien 52,6 CSSR 129,9 UdSSR 399,3 Ungarische VR 83,7 SR Vietnam 3,0 1071,3 Höchstes Leitungsorgan der IIB ist der Bankrat, der die Gesamtleitung der Banktätigkeit ausübt. Er besteht aus Vertretern aller Mitgliedsländer der Bank, die von den Regierungen ernannt werden. Jedes Mitgliedsland hat eine Stimme im Rat, unabhängig von der Höhe seines Anteils am Kapital. Exekutivorgan der Bank ist das Direktorium; es besteht aus dem Präsidenten des Direktoriums und drei Stellvertretern, die vom Bankrat aus Staatsbürgern der Mitgliedsländer für die Dauer von 5 Jahren ernannt werden; es ist dem Bankrat rechenschaftspflichtig. Hauptaufgabe des Direktoriums ist die Leitung der Tätigkeit der Bank. Der Präsident des Direktoriums leitet unmittelbar die operative Tätigkeit der Bank und des Direktoriums auf der Grundlage des Prinzips der Einzelleitung. Die IIB und der RGW arbeiten auf der Grundlage eines speziellen Abkommens zusammen und koordinieren ihre Tätigkeit. Entsprechend einem Abkommen unterhält die IIB Kontakte zur SFR Jugoslawien. Ferner entwickelt sie Kontakte zu regionalen Entwicklungsbanken und nationalen Banken der Länder, die mit dem RGW Abkommen über die Zusammenarbeit abgeschlossen haben. internationale kommunistische Bewegung: Gesamtheit der Kommunisten aller Länder, Vortrupp und Führer der internationalen Arbeiterklasse, der revolutionären Haupttriebkraft unserer Epoche im Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus. Die i. k. B. ist nicht nur die einfache Summe aller Kommunisten. Sie ist vielmehr die gemeinsame revolutionäre Kraft selbständiger, gleichberechtigter Parteien im Rahmen einer weltumspannenden Bewegung, die durch den * proletarischen Internationalismus, durch eine einheitliche Theorie und Weltanschauung ( * Marxismus-Leninismus), durch den gemeinsamen Kampf gegen den gemeinsamen Feind, den Imperialismus, sowie durch das gemeinsame Endziel (die klassenlose Gesellschaft im *■ Kommunismus) geeint sind. Von der marxistisch-leninistischen Theorie geleitet, zeigen die kommunistischen Parteien den Völkern den Weg in die kommunistische Zukunft. Sie rufen die Völker zum Kampfe auf und schreiten unbeirrbar an der Spitze der Massenbewegungen, die sich für die großen Ziele des sozialen Fortschritts einsetzen. Die Kommunisten sind die Vorhut der Kämpfer für die ureigenen Rechte der Werktätigen, für den Frieden. Sie halten das unbesiegbare Banner der sozialistischen Revolution hoch. Die von den Kommunisten am konsequentesten zum Ausdruck gebrachten Lebensinteressen der Arbeiterklasse stimmen mit denen der Volksmassen in allen Ländern objektiv überein. Die i. k. B. verbindet die Theorie des ► wissen-schafilichen Kommunismus nicht nur mit der internationalen Arbeiterbewegung, sondern auch mit den fort-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie bei ausschließlich auf operativen Informationen beruhenden Ausgangslagen zur Aufklärung strafrechtlich relevanter Handlungen auf der Grundlage des. Gesetzes. Sobald das Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.