Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 413

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 413 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 413); 413 internationale Beratungen der Arbeiterparteien die unablässige Bedingung für die Wirksamkeit und die richtige Orientierung der einheitlichen Aktionen der kommunistischen und Arbeiterparteien, das Unterpfand ihres Erfolges bei der Verwirklichung ihrer historischen Ziele. (Internationale Beratung 1969, S. 54) Die i. B. leistete einen schöpferischen Beitrag zur Entwicklung einer Reihe von Grundsätzen der marxistisch-leninistischen Theorie und zu ihrer Anwendung auf die Bedingungen des revolutionären Kampfes. Das Hauptdokument der i. B. enthält ein umfassendes Aktionsprogramm des antiimperialistischen Kampfes. Ausgehend von einer exakten Analyse der Veränderungen des *■ internationalen Kräfteverhältnisses und der neuen strategischen Lage, ist in ihm die Grundlinie der kommunistischen Weltbewegung, die gemeinsame Aufgabenstellung im antiimperialistischen Kampf definiert. Es wurden der historische Platz und die Aufgaben jedes der drei Hauptströme im antiimperialistischen Kampf herausgearbeitet. Als zentrale Frage des internationalen Klassenkampfes wurde die Festigung und Entwicklung des sozialistischen Weltsystems betont und festgestellt: Das sozialistische Weltsystem ist die entscheidende Kraft im antiimperialistischen Kampf. Das sozialistische Weltsystem, vor allem die Sowjetunion, erweist jedem Befreiungskampf eine unersetzbare Unterstützung. Die Entwicklung des sozialistischen Weltsystems, der mobilisierende Einfluß des Sozialismus auf die ganze Welt haben die Voraussetzungen zur Beschleunigung des historischen Fortschritts geschaffen und neue Perspektiven für das Voranschreiten und den Sieg des Sozialismus in der ganzen Welt eröffnet. (Internationale Beratung 1969, S. 26) Es wurde hervorgehoben, daß die Verteidigung des Sozialismus die internationale Pflicht der Kommunisten ist. Die i. B. gab eine tiefgrün- dige kollektive Einschätzung des Imperialismus: Obwohl der Imperialismus als Weltsystem nicht stärker geworden ist, bleibt er ein ernster und gefährlicher Gegner. (Internationale Beratung 1969, S. 10) Im Hauptdokument sind die Klassenziele und Hauptrichtungen der aggressiven Strategie des Imperialismus in seiner gegenwärtigen Entwicklungsetappe sowie die Besonderheiten seiner Taktik gekennzeichnet. Gleichzeitig wurde insbesondere am Beispiel der USA-Ag-gression in Vietnam der Widerspruch zwischen den aggressiven Plänen des Imperialismus und seinem Unvermögen, sie zu verwirklichen, hervorgehoben. Die Arbeiterklasse in den entwickelten kapitalistischen Ländern wird im Hauptdokument als Haupttriebkraft des revolutionären Kampfes der gesamten antiimperialistischen Bewegung in den Hochburgen des Kapitalismus gekennzeichnet. Im Verlauf einheitlicher antimonopolistischer und antiimperialistischer Aktionen entstehen günstige Voraussetzungen für den Zusammenschluß aller demokratischen Strömungen zu einem politischen Bündnis, aas fähig ist, die Rolle der Monopole im Wirtschaftsleben der kapitalistischen Länder entscheidend einzuschränken und solche politischen und ökonomischen Umgestaltungen durchzuführen, die günstige Bedingungen für den Kampf um den Sozialismus schaffen. Das Hauptdokument hebt die wachsende Rolle der antiimperialistischen Bewegung der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas hervor. Die nationale Befreiungsbewegung in vielen Ländern Asiens und Afrikas ist in eine neue Etappe eingetreten. In den meisten von ihnen sind neben der Aufgabe, die politische Unabhängigkeit und Souveränität zu festigen und zu verteidigen, die Überwindung der ökonomischen Rückständigkeit, der Aufbau einer unabhängigen nationalen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland Straftaten begingen. Davon unterhielten Verbindungen zu feindlichen Organisationen. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten erneut im Jahre die Delikte des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder. Der Mißbrauch der Möglichkeiten der Ausreise von Bürgern der in sozialistische Länder zur Vorbereitung und Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise des schrittweisen Vorgehens, über die notwendigen Realisierungsetappen und deren terminliche Festlegung sowie über die konkreten Verantwortlichkeiten, soweit mehrere Mitarbeiter an der Lösung dieses Auftrages beteiligt sind.