Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 386

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 386 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 386); Imperialismus 386 ner Politik war daher stets die Vorbereitung von Kriegen um die Neuaufteilung der Welt zu seinen Gunsten. Zugleich ergibt sich der besonders reaktionäre und aggressive Charakter des deutschen I. aus seiner junkerlich-bourgeoisen Klassengrundlage. Er trug die Hauptschuld an der Entfesselung des ersten Weltkrieges und des ■ zweiten Weltkrieges. Seine Niederlage in beiden Weltkriegen war gesetzmäßig, j Wichtige Erscheinungen des Parasitismus und der Fäulnis des Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium sind: Tendenz der Hemmung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, sein Mißbrauch für Profitinteressen sowie für die Vorbereitung und Anzettelung von Aggressionskriegen; Militarisierung der Wirtschaft und des gesamten gesellschaftlichen Lebens; Anwachsen der Schicht der Rentiers und ihrer parasitären Einkommen; Verschärfung der Überproduktionskrisen und der Währungskrise; chronische Arbeitslosigkeit, soziale Unsicherheit und schleichende Inflation; Nichtauslastung der Produktionskapazitäten; Verstärkung der politischen Reaktion; tiefe moralische Krise und Verfall der Kultur; Bestechung einer Oberschicht der Arbeiterklasse und Entwicklung des ■ Opportunismus. Der I. ist sterbender Kapitalismus, weil auf dieser Entwicklungsstufe der letzten Ausbeutergesellschaft die materiellen und subjektiven Voraussetzungen für den Übergang zur sozialistischen Gesellschaftsordnung entstehen. Der ► Grundwiderspruch des Kapitalismus und die dem I. eigenen Widersprüche verschärfen sich auf das äußerste, besonders der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie, zwischen Kapital und Arbeit; der Widerspruch zwischen den imperialistischen Mächten und den Entwicklungsländern sowie der Widerspruch zwischen den imperialistischen Staaten. Durch fort- schreitende Konzentration der Produktion und des Kapitals in den Monopolunternehmen und die Entwicklung des *■ staatsmonopolistischen Kapitalismus wird die Produktion in höchstem Grade vergesellschaftet und den Profit- und Machtinteressen einer immer kleiner werdenden Schicht von Monopolkapitalisten unterworfen. Zugleich wächst die Arbeiterklasse zahlenmäßig und wird immer stärker in großen Monopolunternehmen konzentriert. Es entwickeln sich das staatsmonopolistische Eigentum an den Produktionsmitteln und die staatsmonopolistische Lenkung der Produktion. All das macht den Übergang zum Sozialismus objektiv notwendig. Mit dem Wachstum der Bewußtheit und Organisiertheit der Arbeiterklasse, der Festigung des Bündnisses zwischen ihr und den nichtproletarischen werktätigen Massen, in erster Linie mit der Bauernschaft, dem Anwachsen der Rolle und Autorität der kommunistischen Parteien, dem Wachstum der * nationalen Befreiungsbewegung und ihrer Umwandlung in Bundesgenossen der proletarischen Revolution entstehen im I. auch die für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus notwendigen subjektiven Voraussetzungen. Mit dem Sieg der ■ Großen Sozialistischen Oktoberrevolution (1917), die die Front des Weltimperialismus durchbrach und den gesetzmäßigen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in der ganzen Welt einleitete, trat die ■ allgemeine Krise des Kapitalismus offen zutage. Sie verschärfte sich bedeutend durch die Herausbildung des ► sozialistischen Weltsystems, das Erstarken der internationalen Arbeiterbewegung und durch die quantitative und qualitative Entfaltung der nationalen Befreiungsbewegung, die die drei revolutionären Hauptströme unserer Epoche darstellen. Der Sozialismus ist zur einflußreichsten gesellschaftlichen Kraft der historischen Ent-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründen, und daß die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Der Verdacht einer Straftat ist gegeben, wenn überprüfte Informationen über ein tatsächliches Geschehen die gerechtfertigte Vermutung zulassen, daß es sich bei der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit , auf bauend auf den Darlegungen der Notwendigkeit seiner te, zuveiiässige Aufgabenerfüllung hande zen Person auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.