Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 310

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 310 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 310); gesellschaftliche Gerichte scher Kunst bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft bedarf großer kulturpolitischer Anstrengungen und Aufmerksamkeit ( ► Kulturpolitik der SED). Sie vollzieht sich in steter ideologischer Auseinandersetzung mit allen Auffassungen von einer Autonomie der künstlerischen Entwicklung außerhalb der sozialistischen Gesellschaft, von der Spontaneität des kunsthistorischen Fortschritts usw. Die Mitverantwortung der Künste wächst durch die schöpferische Rolle, die sie bei der sozialistischen Persönlichkeitsentwicklung übernehmen. Es geht dabei um die vielseitige und zu vielen konkreten Lebenserscheinungen vordringende Bereicherung der sozialistischen Ideologie, der Moral, der Lebensweise des ganzen Volkes. Die Künste können ihre gesellschaftliche Funktion nur dann erfüllen, wenn sie in ihrer ästhetischen Spezifik und Eigentümlichkeit ausgebildet werden und dadurch die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und aller Werktätigen befriedigen, wenn breite Schichten der Bevölkerung durch Kunsterlebnisse Bildung und Erkenntnis, Genuß und Vergnügen, Entspannung und Erholung erhalten. Künstlerische Leistungen, die sich durch hohe künstlerische Qualität, differenzierte künstlerische Aussagen, ideologische Wirksamkeit auszeichnen, sind berufen, den ganzen Menschen zu erfassen. Je mehr sich die Kunstschaffenden dieser Zielstellung voll verantwortlich und mit bestem Können widmen, desto stärker prägen die Künste die sozialistische Lebensweise mit. Daher ist es für die entwickelte sozialistische Gesellschaft eine wichtige Bedingung, durch zielgerichtete kulturpolitische Leitungstätigkeit ein Klima der Achtung gegenüber dem künstlerischen Talent, der gesellschaftlichen Erwartung gegenüber parteilicher, volksverbundener Kunst zu schaffen, alle schöpferischen Fähigkeiten 310 und Kräfte der Künstlerpersönlichkeit vielseitig zu fördern. gesellschaftliche Gerichte: durch die Verfassung der DDR und andere Gesetze (v. a. das Gesetz über die g. G.: GBl. I 1982, Nr. 13) bestimmte gesellschaftliche Organe der Rechtspflege, die * Rechtsprechung ausüben. G. G. bestehen in Betrieben, staatlichen Organen und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen als ► Konfliktkommission und in den Wohngebieten und Produktionsgenossenschaften als * Schiedskommission. Die ersten g. G. entstanden auf Vorschlag der Gewerkschaften 1953 in Form der Konfliktkommissionen. 1963/64 wurden auch in den Wohngebieten g. G. als Schiedskommissionen gebildet. Die Konfliktkommissionen berieten zunächst nur Arbeitsrechtsstreitigkeiten, später wurden ihnen auch Verfehlungen und Vergehen sowie kleinere, einfache Zivilrechtsstreitigkeiten zur Entscheidung übergeben. Seit Bestehen der g. G. sind ihre Rechte zur Beratung und Entscheidung von Ar-beits-, Straf- und Zivilrechtssachen sowie von anderen Rechtsverletzungen ständig erweitert worden. G. G. sind gewählte Organe der Erziehung und Selbsterziehung der Bürger. Ihre Rechtsprechung wird geleitet durch das Oberste Gericht der DDR. Gegen ihre Entscheidungen sind Einsprüche zulässig, über die das Kreisgericht entscheidet. Die Aufsicht über die Gesetzlichkeit der g. G. wird durch die Staatsanwaltschaft ausgeübt. ► Gerichte gesellschaftliche Interessen: Gesamtheit der durch die materiellen gesellschaftlichen Existenzbedingungen, besonders die ► Produktionsverhältnisse, bestimmten und geprägten Erfordernisse und Bestrebungen der Menschen (Klassen, Gruppen, Individuen) einer ökonomischen Gesellschaftsformation,;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht möglich, die Gesamtbreite tschekistischer Tätigkeit zu kompensieren. Voraussetzung für das Erreichen der politisch-operativen Ziel Stellung ist deshalb, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden oder beeinträchtigen.