Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 293

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 293 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 293); 293 Gemeindeverband und erschließen dadurch Reserven für die Leistungssteigerung der Betriebe und Genossenschaften sowie die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger. Die verfassungsrechtliche Stellung der G. regeln die Art. 41 und 43 der Verfassung der DDR. Die G. ist als territoriale Einheit des Staatsaufbaus nicht immer mit einer einzelnen Ortschaft identisch. In zahlreichen Fällen vereinigt eine G. mehrere kleinere Dörfer und Siedlungen. Über die Bildung und den Zusammenschluß von G. beschließt entsprechend den Rechtsvorschriften der Kreistag auf Vorschlag der Volksvertretungen der beteiligten Städte und G. Das Organ der einheitlichen sozialistischen Staatsmacht in der G., das unter Führung der SED auf der Grundlage der Gesetze und anderer Rechtsvorschriften und in enger Verbindung mit den Werktätigen, ihren gesellschaftlichen Organisationen und Kollektiven die Staatspolitik der Arbeiter-und-Bauern-Macht verwirklicht, ist die von den wahlberechtigten Bürgern auf fünf Jahre gewählte * Gemeindevertretung. Zur Wahrnehmung ihrer Verantwortung wählt sie den Rat der Gemeinde, dessen Vorsitzender der * Bürgermeister ist, sowie ihre Kommissionen. Der G.vertretung und dem Rat der G. obliegt es, in Verwirklichung der Politik des sozialistischen Staates die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens in der G. zu leiten und zu planen. Sie tragen eine besondere Verantwortung für die weitere Festigung des Vertrauensverhältnisses der Bürger zu ihrem sozialistischen Staat, für die vollständige Erschließung aller territorialen Möglichkeiten für die Erfüllung der Planaufgaben in der Landwirtschaft und auf den Gebieten der Dienstleistungen und der Baureparaturen, für die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger und für die Entwicklung der Bürgerinitiative im Wettbewerb der Städte und G. Die G.vertretungen können zur gemeinsamen Lösung von Aufgaben auf bestimmten Gebieten der gesellschaftlichen, insbesondere der wirtschaftlichen Entwicklung mit anderen G. und Städten * kommunale Zweckverbände auf vertraglicher Grundlage bilden, in denen auch Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen Mitglied sein können. Mit der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft verstärkte sich die Notwendigkeit einer umfassenden Zusammenarbeit benachbarter Städte und G. Sie haben das Recht, in Übereinstimmung mit den Anforderungen der langfristigen Siedlungspolitik und der Entwicklung in Industrie und Landwirtschaft und unter strikter Wahrung der Verantwortung und der Rechte der einzelnen verbandsbildenden Städte und G. *■ Gemeindeverbände zu bilden. Aufbau, Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie die Arbeitsweise der Organe der Staatsmacht in den G. sind in den Art. 81 bis 85 der Verfassung der DDR, im Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der DDR vom 12. 7. 1973 (GBl. I 1973, Nr. 32) sowie in weiteren speziellen Rechtsakten geregelt. Gemeindeverband: eine alle Gebiete des gesellschaftlichen Lebens umfassende Form sozialistischer Gemeinschaftsarbeit von kreisangehörigen Kleinstädten und Gemeinden. Die Grundprinzipien der Arbeit des G. sind Freiwilligkeit, Gleichberechtigung, Eigenverantwortung und Selbständigkeit der Volksvertretungen und ihrer Organe. Der G. arbeitet im Interesse der Stärkung der sozialistischen Staatsmacht und der effektiveren Erfüllung der Planaufgaben (Verf. der DDR, Art. 84). Seine Bildung ist immer nur das Ergebnis herangereifter, bewußt geschaffener politischer, ideologischer und ökonomischer Voraussetzungen. Gün-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister zur zielstrebigen, konzentrierten und schwerpunktmäßigen vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher Peindtätigkeit spezifischer Torrn, entsprechend den Aufgaben- der Linie Rechnung getragen.