Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 282

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 282 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 282); FUnfjahrplan 282 Einheit von körperlicher und geistier Arbeit; die systematische Erhö-ung der allgemeinen, beruflichen und politischen Bildung sowie Qualifikation und die weitere Verstärkung des sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus. FUnfjahrplan: staatlicher Plan zur politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Entwicklung eines sozialistischen Landes für einen Zeitraum von fünf Jahren. Der F. enthält die konkreten Aufgaben und Wege zur Verwirklichung der ■ Wirtschafts- und Sozialpolitik des sozialistischen Staates und zur ökonomischen Sicherung der Landesverteidigung. Mit dem F. werden die notwendigen Voraussetzungen für ein höheres Niveau der Tätigkeit der Staats- und Wirtschaftsorgane, für die Sicherung einer hohen Stabilität der Pläne sowie für die Einführung progressiver technisch-ökonomischer Normative geschaffen, die wiederum Grundlage der Bildung der Fonds für die ökonomische Stimulierung sind. Der F. ist die Grundlage für die Jahrespläne zur Entwicklung der Volkswirtschaft. W. I. Lenin charakterisierte den einheitlichen Wirtschaftsplan, der eine Grundlage und den Rahmen für die Entwicklung aller Bereiche der Gesellschaft bildet, als Maßstab, Kriterium, Leuchtturm und Wegweiser für den sozialistischen und kommunistischen Aufbau. Der X. Parteitag der SED hob die Bedeutung des F. als Instrument der Wirtschaftsführung und der volkswirtschaftlichen Bilanzierung, als Erfordernis der planmäßigen proportionalen Entwicklung hervor. (Honecker, X. Parteitag, S. 77) Die F. enthalten die wichtigsten ökonomischen, sozialen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Aufgaben, die Hauptrichtungen der sozialökonomischen Entwicklung, die Schwerpunkte der planmäßigen proportio- nalen Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft mit dem Ziel, die ► Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen stetig zu verbessern. Die von der Sowjetunion bei der Ausarbeitung und Durchführung von F. gesammelten Erfahrungen waren und sind für die Arbeiterklasse und die marxistisch-leninistischen Parteien der anderen sozialistischen Länder von unschätzbarem Wert. Der erste F. zur Entwicklung der Volkswirtschaft der UdSSR für die Jahre 1928/29 bis 1932/33 wurde von der XVI. Parteikonferenz der KPdSU(B) im Jahre 1929 beschlossen. Das in ihm niedergelegte Programm wurde unter Überwindung großer Schwierigkeiten in vier Jahren und drei Monaten erfüllt. Die Sowjetunion verwandelte sich in ein Industrieland. Bereits die Ergebnisse des ersten F. demonstrierten die Überlegenheit der sozialistischen Planwirtschaft über das kapitalistische System der Ausbeutung und der Anarchie der Produktion. Mit jedem F. wurde ein weiterer bedeutender Schritt zur Erreichung des großen Ziels, der kommunistischen Gesellschaft, getan. Die DDR stützt sich bei der Ausarbeitung ihrer F. auf die Erfahrungen der Sowjetunion. Die Grundrichtung des ersten F. für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR in den Jahren 1951 1955 wurde vom III. Parteitag der SED (1950) ausgearbeitet. Entsprechend der großen Bedeutung, die die F. für die weitere gesellschaftliche Entwicklung in der DDR haben, gehen ihrer Bestätigung durch die Volkskammer gründliche wissenschaftliche Vorbereitungen und umfassende Volksaussprachen voraus. Die Entwürfe der Direktiven zu den F., die durch das ZK der SED bestätigt werden, sind die Grundlage einer breiten öffentlichen Diskussion, sind Gegenstand von Aussprachen in Parteiorganisationen der SED, auf Gewerk-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entscheidenden politischen, ökonomischen und geistig-kulturellen Prozesse, um damit verbundene Entwick-lungsprobleme, die mit der Überwindung der Nachwirkungen der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise, der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtfertigen und notwendig machen, im folgenden als Verdachtshinweise definiert. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen Ausgangsinformationen, die nach deren gesicherten Erfahrungen auf das Vorliegen einer oder mehrerer Straftaten hindeuten. Für die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bedeutet das, die Ausgangsinformationen einer ersten politischen, politisch-operativen und rechtlichen Bewertung hinsichtlich möglicher strafrechtlicher Relevanz zu unterziehen.