Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 276

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 276 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 276); Friedensprogramm der KPdSU Einstellung des den Frieden gefährdenden Wettrüstens sowie für den Übergang zur Einschränkung der angehäuften Waffenvorräte, für die Abrüstung einzutreten; die Bemühungen der friedliebenden Staaten auf die Beseitigung der noch vorhandenen Kriegsnerde zu konzentrieren, vor allem auf eine gerechte und dauerhafte Regelung im Nahen Osten; alles zu tun, um die internationale Entspannung zu vertiefen und einer gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit der Staaten konkrete Formen zu verleihen; auf die Gewährleistung der Sicherheit in Asien durch gemeinsame Bemühun-en der Staaten dieses Kontinents inzuarbeiten; den Abschluß eines Weltvertrages über Gewaltverzicht in den internationalen Beziehungen anzustreben; die völlige Beseitigung aller Überreste des Systems der kolonialen Unterdrückung zu erstreben; für die Abschaffung der Diskriminierung im internationalen Handel, für die Liquidierung aller Erscheinungsformen der Nichtgleichberechtigung, des Diktats und der Ausbeutung in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen einzutreten. Das Ringen um die Verwirklichung dieser Aufgaben bestimmte weitgehend die Entwicklung der internationalen Beziehungen in der zweiten Hälfte der 70er Jahre. Auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU (Febr./März 1981), der in einer Zeit stattfand, die durch den Übergang der aggressivsten Kreise des Imperialismus, vor allem der USA, zu einer Politik scharfer Konfrontation, weiter forcierten Wettrüstens und massiver Versuche der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten gekennzeichnet ist, wurden neue Vorschläge angenommen, die das bisherige Programm entsprechend den veränderten Bedingungen organisch weiterentwickelten. Diese Vorschläge sehen vor: Ausdehnung des Anwendungsgebietes für ver- 276 trauensbildende Maßnahmen auf den gesamten europäischen Teil der UdSSR unter der Voraussetzung einer entsprechenden Erweiterung der Zone für vertrauensbildende Maßnahmen auch von seiten der westlichen Staaten; Verhandlungen mit allen interessierten Ländern über Vereinbarung vertrauensbildender Maßnahmen auch im Fernen Osten; Bereitschaft, die mit Afghanistan zusammenhängenden Fragen koordiniert mit den Fragen der Sicherheit in der Golfregion zu erörtern; Fortsetzung der Verhandlungen mit den USA über die * Begrenzung und Reduzierung strategischer Rüstungen ohne Verzögerung, bei Bewahrung all des Positiven, das bis jetzt auf diesem Gebiet erreicht wurde; Bereitschaft, Vereinbarungen über eine Begrenzung auf dem Gebiet der neuen Unterseeboote vom Typ Ohio in den USA und der entsprechenden in der UdSSR zu treffen, sowie zu einer Vereinbarung über das Verbot einer Modernisierung der vorhandenen und der Entwicklung neuer ballistischer Raketen, mit denen diese U-Boote bestückt sind; Einberufung einer Sondertagung des Sicherheitsrates unter Beteiligung der höchsten Repräsentanten der Mitgliedstaaten des Rates, um nach Lösungen zur Gesundung der internationalen Lage und zur Verhinderung eines Krieges zu suchen. An der Tagung könnten auf Wunsch auch führende Repräsentanten anderer Staaten teilnehmen. Seit dem XXVI. Parteitag der KPdSU hat die UdSSR vielfältige Anstrengungen zur Verwirklichung der genannten Zielstellungen unternommen und weitere konkrete Vorschläge unterbreitet. Der auf Verschärfung der Konfrontation abzielenden Politik der aggressivsten Kreise des Imperialismus setzte sie eine Linie noch entschlosseneren Kampfes für den Frieden entgegen. Das spiegelt sich wider in Schritten, die auf einen Abbau der nuklearen Mittelstrecken-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit ist daher seit Gründung der fester Bestandteil der Gesamtpolitik der Partei und der staatlichen Leitungstätigkeit. Sie ist das Hauptziel auch der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit . Das Verhüten Verhindern erfolgt vor allem durch die vorbeugende Einflußnahme auf erkannte Ursachen und Bedingungen für das Wirken des Gegners, für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft immer deutlicher als ein die Entwicklung ernsthaft störender Faktor. Deshalb stehen in den er Jahren qualitativ höhere Anforderung zur wirksameren Vorbeugung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners und feindlich-negativer Kräfte in der feindliche sowie andere kriminelle und negative Elemente zu sammeln, organisatorisch zusammenzuschließen, sie für die Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit, die ein heitliche Verwirklichung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Hand-lungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse aus dem Gesetz durch die Diensteinheiten der Linie erfolgte hei ahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Das schließt die konsequente Einhaltung und offensive Nutzung völkerrechtlicher Vereinbarungen und Verpflichtungen ein. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt.