Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 16

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 16 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 16); Abrüstung 16 die Begrenzung und stufenweise Reduzierung konventioneller Waffen im globalen wie im regionalen Rahmen erörtert werden. Die Stabilisierung des militärischen Gleichgewichts in Europa und die Vereinbarung von Maßnahmen zur Senkung seines Niveaus haben besondere Bedeutung. Alle derartigen Schritte der Rüstungsbegrenzung und A. sollen mit Maßnahmen zur schrittweisen Reduzierung der Militärbudgets verbunden werden. Das würde zur Eindämmung des Wettrüstens beitragen und zugleich der Umverteilung von Ressourcen aus militärischer Verwendung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, vor allem der Entwicklungsländer, dienen. Das Schlußdokument der 1. UNO-Sondertagung über A. enthält Festlegungen zur effektiveren Gestaltung der Verhandlungsmechanismen auf dem Gebiet der A. und betont die Notwendigkeit, eine Weltabrüstungskonferenz nach gründlicher Vorbereitung einzuberufen. Es fordert die Ausarbeitung eines umfassenden A.sprogramms, das alle einzelnen Schritte zusammenfaßt und auf die Erreichung des Endzieles, die allgemeine und vollständige A., gerichtet ist. An der Verwirklichung der A. müssen alle Staaten teilnehmen, wobei jenen mit den größten Militärpotentialen eine besondere Verantwortung zufällt. Das Schlußdokument wurde von allen Mitgliedstaaten der UNO im Konsensus-Verfahren angenom- men. Das war ein Erfolg der A.spoli-tik der sozialistischen Staaten und Ausdruck des weltweiten Anwachsens der Forderung der Völker nach Beendigung des Wettrüstens. Die imperialistischen Hauptländer, die sich angesichts dieser Weltmeinung am Konsensus beteiligten, brachten zugleich gegen wichtige Grundaussagen des Dokuments Vorbehalte zum Ausdruck. Die NATO demonstrierte ihre tatsächliche Ablehnung der A., indem sie zur gleichen Zeit auf einer Tagung des Paktes in Washington ein Langzeitprogramm der Aufrüstung beschloß, das bis in die 90er Jahre eine jährliche Steigerung der Rüstungsausgaben jedes Mitglieds um real 3 Prozent vorsieht. Dieser Beginn des Hochrüstungskurses der NATO wurde 1979 durch den Raketenbeschluß und besonders durch umfassende Maßnahmen der strategischen und taktischen Aufrüstung der USA in den folgenden Jahren verschärft. Gleichzeitig verkündeten führende NATO-Politiker Doktrinen der militärischen Überlegenheit und der Möglichkeit, begrenzte atomare Kriege zu führen. Die Regierung der USA verweigerte die Ratifizierung von SALT II und brach eine Vielzahl von A.sverhand-lungen, vor allem bilaterale Gespräche mit der UdSSR, ab. In den multilateralen Verhandlungsgremien blockierten die NATO-Staaten jeden Fortschritt. So entstand zu Beginn der 80er Jahre eine Situation, die durch die praktische Stagnation der A.sverhandlungen einerseits bei gleichzeitiger Beschleunigung des vom Imperialismus ausgehenden Wettrüstens andererseits charakterisiert ist. Diese Politik der NATO richtet sich gegen die UdSSR und die anderen sozialistischen Staaten sowie gegen jede progressive Bewegung in der Welt. Durch die Verstärkung der militärischen Drohungen hoffen die Führungskreise der USA Druck auf die sozialistischen Staaten ausüben und das internationale Kräfteverhältnis zu ihren Gunsten verändern zu können. Dafür und zur Befriedigung der Profitinteressen der Rüstungsmonopole betreiben sie einen Hochrüstungskurs, der zunehmend den Weltfrieden und die internationale Sicherheit gefährdet. Der XXVI. Parteitag der KPdSU, der die neue Lage analysierte, unterbreitete zugleich umfassende Vorschläge zur Verwirklichung des vom XXIV. Parteitag der KPdSU beschlossenen Friedens- und A.spro-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung. Vom Staatssicherheit werden solche Straftaten Ougendlicher nur bei politisch-operativer Bedeutsamkeit untersucht. Der weitaus größere Teil. Im Rahmen der Forschung wurdena. zehn entsprechende Aktionen aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel.