Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 152

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 152 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 152); Bürgerkrieg 152 zubauen. Das Bündnis der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft und seine ständige Festigung ist die Kernfrage im Kampf um die Macht und um den weiteren Ausbau der errungenen Positionen. Die SED hat die marxistisch-leninistische B. bei der ► antifaschistisch-demokratischen Umwälzung und der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in der DDR schöpferisch angewandt und baut sie bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft weiter aus. Allen Verbündeten der Arbeiterklasse eröffneten sich Wege zum freiwilligen Übergang zu sozialistischen Produktionsverhältnissen. Die Bauern vereinigten sich in landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Handwerker, Gärtner und Fischer erhielten die Möglichkeit, genossenschaftlich zu arbeiten. Händler ünd Gastwirte können mit dem volkseigenen oder genossenschaftlichen Handel Kommissionsverträge abschließen. Private Industriebetriebe und Betriebe mit staatlicher Beteiligung sowie industriell produzierende Produktionsgenossenschaften des Handwerks wurden nach einem mehrjährigen Prozeß 1972 in volkseigene Betriebe umgewandelt. Die auf überwiegend persönlicher Arbeit beruhenden kleinen Handwerks- und anderen Gewerbebetriebe sind auf gesetzlicher Grundlage tätig. In der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die sozialistische Gesellschaft werden sie vom Staat gefördert. (Verf. der DDR, Art. 14) Unter Führung der SED ist auf der Grundlage des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, den Angehörigen der Intelligenz und den anderen werktätigen Schichten die * politisch-moralische Einheit des Volkes stetig gewachsen. Die SED läßt sich auch weiterhin davon leiten, jeden Schritt der Entwicklung gemeinsam mit den Bündnispartnern zu gehen, damit sie ihre weitere Einordnung in die sozialisti- sche Gesellschaft immer bewußter vollziehen. (Honecker, VIII. Parteitag, S. 61) Der X. Parteitag der SED bekräftigte, daß sich die B. weiter bewähren wird und eine langfristige Perspektive hat. (Honecker, X. Parteitag, S. 123) Die B. unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei schließt die Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien und Massenorganisationen im Kampf um Frieden, Demokratie und Sozialismus ein. * Demokratischer Block der Parteien und Massenorganisationen, * Nationale Front der DDR Bürgerkrieg ■ Krieg bürgerlich-demokratische Revolution ► Revolution, ► Revolution von 1848/49 in Deutschland bürgerliche Demokratie: staatliche Form der Klassenherrschaft der Bourgeoisie über die werktätige Mehrheit des Volkes. Die b. D. wird formell durch das Bestehen gewählter Einrichtungen im System der Staatsorgane ( ► Parlamentarismus) und in der Verfassung verankerter bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten der Bürger gekennzeichnet. Sie unterscheidet sich grundsätzlich von der *■ sozialistischen Demokratie. In der auf dem kapitalistischen Eigentum an Produktionsmitteln beruhenden b. D. bleibt die reale Teilnahme an der Leitung der öffentlichen Angelegenheiten für die Mehrheit des Volkes immer eine Illusion. Die b. D. ist ihrem Wesen nach stets eng, beschränkt, falsch und verlogen, ein Paradies für die Reichen, eine Falle und Betrug für die Ausgebeuteten, die Armen. (Lenin, 28, S. 241) Die b. D. entstand im Ergebnis der Ablösung des Feudalabsolutismus und der Errichtung der ökonomischen und politischen Macht der Bourgeoisie in der bürgerlichen Revolution. Die mit ihr verbundene formale Aufhebung der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher sowie aus der Berücksichtigung jugendtypischen Persönlichkeitseigenschaften ergeben, konsequent durchzusetzen. Stets sind die Dugendpolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem aus den in den Struktur- und Stellenplänen der Diensteinheiten und den Funktions- und Qualifikationsmerkmalen getroffenen Festlegungen unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Erfüllung abzuleiten.