Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 1067

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 1067 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1067); 1067 W. zu finden und sie bewußt als Triebkräfte des gesellschaftlichen Fortschritts zu nutzen. Das Parteiprogramm und die Beschlüsse des DC. und X. Parteitages der SED orientieren darauf, alle Triebkräfte der sozialistischen Gesellschaft, insbesondere die Übereinstimmung der Interessen der Gesellschaft, der Kollektive und der Individuen als Bewegungsform von W., zu entfalten. Das kommt vor allem in der ökonomischen Strategie unserer Partei, in der Einheit von Wirt-schafts- und Sozialpolitik, in der Verbindung der Erfordernisse der wissenschaftlich-technischen Revolution mit den Vorzügen des Sozialismus u. a. zum Ausdruck. Wiener Verhandlungen Uber die gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte und RUstungen in Mitteleuropa: Verhandlungen zwischen Mitgliedstaaten der NATO und des Warschauer Vertra-es, die mit dem Ziel geführt wer-en, durch gegenseitige Verminderung die hohe Konzentration von Streitkräften und Rüstungen und die militärische Konfrontation in Mitteleuropa abzubauen. Dabei soll ein niedrigeres Niveau des bestehenden militärischen Kräfteverhältnisses erreicht werden. Die erfolgreiche Lösung dieser Aufgabe würde dazu beitragen, die politische Entspannung durch die militärische zu ergänzen und somit den Frieden in Europa und in der ganzen Welt dauerhaft zu sichern. In Vorkonsultationen, die von Jan. bis Juni 1973 durchgeführt wurden, vereinbarten die Teilnehmer wichtige Ziele und Prinzipien der Verhandlungen. Zum grundlegenden Verhandlungsprinzip heißt es im Kommunique vom 28. 6. 1973, daß konkrete Abmachungen . dem Grundsatz der unverminderten Sicherheit aller Beteiligten entsprechen müssen. Die Verhandlungen begannen im Okt. 1973 in Wien. 11 Staaten nehmen als direkte Teilneh- Wiener Verhandlungen mer an den Verhandlungen teil: Belgien, BRD, Luxemburg, Niederlande, tSSR, DDR und VR Polen, die den Reduzierungsraum bilden, sowie Großbritannien, Kanada, UdSSR und USA, die in diesem Gebiet Streitkräfte stationiert haben. Darüber hinaus nehmen 8 Staaten (Dänemark, Griechenland, Italien, Norwegen, SR Rumänien, Türkei, Ungarische VR, VR Bulgarien) an den Verhandlungen mit einem Sonderstatus teil. Sie haben das Recht, zu allen diskutierten Fragen Stellung zu nehmen und eigene Vorschläge einzubringen. Sie besitzen jedoch kein Stimmrecht und sind nicht an die abzuschließenden Vereinbarungen gebunden. Die direkt an den Verhandlungen teilnehmenden sozialistischen Länder haben am 8. 11. 1973 einen Abkommensentwurf vorgelegt, ihn in der Folgezeit ergänzt und eine Reihe weiterer Vorschläge unterbreitet, wobei sie durch großes Entgegenkommen in den Verhandlungen mit den imperialistischen Teilnehmerstaaten alles unternommen haben, um effektive Fortschritte und reale Ergebnisse zu erreichen. Im Gegensatz zur konstruktiven Grundhaltung der sozialistischen Staaten legten die NATO-Staaten am 22. 11. 1973 einen Rahmenplan vor, der darauf gerichtet ist, einseitige, militärische Vorteile für diese Staaten zu erlangen, indem von den sozialistischen Staaten wesentlich größere Reduzierungen verlangt werden. Diese Position, an der die teilnehmenden NATO-Staaten unverändert festhalten, widerspricht dem von allen Teilnehmern akzeptierten Grundprinzip der Verhandlungen. In den NATO-Vorschlägen wird für die westeuropäischen Verbündeten der USA in Mitteleuropa efordert, ihr Rüstungspotential un-egrenzt weiter ausbauen zu können. Es gibt sogar Pläne, diese mit neuen Waffenarten (Neutronenwaffen, Flügelraketen) zusätzlich auszurüsten. Es wird gefordert, insbe-;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen wie auch im Einzelfall ein äußerst komplexes und kompliziertes System höchst differenzierter Erscheinungen dar.

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