Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 101

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 101 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 101); 101 Ausländergesetz ches Verhältnis zwischen Gruppen von Menschen, die sich in entgegengesetzter Stellung zu den Produktionsmitteln befinden. Entsprechend ihrer Stellung im Ausbeutungsverhältnis als Ausbeuter oder Ausgebeutete bilden diese Gruppen die Grundklassen der jeweiligen Gesellschaft ( *■ Klasse). Die Geschichte kennt ebenso viele Formen der A., wie es auf Privateigentum beruhende ökonomische Gesellschaftsformationen gibt: Sklavenarbeit, feudale Frondienste, kapitalistische Lohnarbeit. Marx deckte in der Mehrwerttheorie das Wesen der kapitalistischen A. auf ( Mehrwert). Die Lehre vom Mehrwert ist der Grundpfeiler der ökonomischen Theorie von Marx. (Lenin, 19, S. 6) Es wurde bewiesen, daß die Aneignung unbezahlter Arbeit die Grundlage der kapitalistischen Produktionsweise und der durch sie voll-zognen Ausbeutung des Arbeiters ist; daß der Kapitalist, selbst wenn er die Arbeitskraft seines Arbeiters zum vollen Wert kauft, den sie als Ware auf dem Warenmarkt hat, dennoch mehr Wert aus ihr herausschlägt, als er für sie bezahlt hat; und daß dieser Mehrwert in letzter Instanz die Wertsumme bildet, aus der sich die stets wachsende Kapitalmasse in den Händen der besitzenden Klassen aufhäuft. Der Hergang sowohl der kapitalistischen Produktion wie der Produktion von Kapital war erklärt. (Engels, MEW, 20, S. 26) Mit immer raffinierteren Methoden wie angeblicher Gewinnbeteiligung, Mitbestimmung und unter solchen Losungen wie Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand u. ä. versuchen gegenwärtig die Monopole sowohl das Wesen der A. raffinierter zu verschleiern als auch neue Formen zur Erhöhung der A. anzuwenden. Damit soll der grundlegende Klassengegensatz zwischen Arbeitern und Kapitalisten verdeckt und der Zuspitzung von Klassenkonflikten entgegengewirkt werden. Zugleich äußert sich darin das Bestreben, der historischen Herausforderung durch den Sozialismus zu begegnen und die A.sverhältnisse der modernen wissenschaftlich-technischen Entwicklung anzupassen. Die A. der Entwicklungsländer ist eine Hauptquelle, aus der die internationalen Monopole ihre Profite schöpfen. Das ist zu einem bestimmenden Element der kapitalistischen Weltwirtschaft geworden und durchdringt alle Teile des imperialistischen Systems. Die mächtigen Monopolgiganten haben ein Netz internationaler A. geknüpft, das die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder und die Völker der Entwicklungsländer umfaßt. Die kapitalistische A. ist die historisch letzte Form der A. Indem die Arbeiterklasse die Produktionsmittel vergesellschaftet, hebt sie jegliche A. des Menschen durch den Menschen auf. In der DDR ist das System der A. endgültig überwunden. Der Mensch und die Befriedigung seiner materiellen und kulturellen Bedürfnisse stehen im Mittelpunkt aller Bemühungen der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ist für immer beseitigt. Was des Volkes Hände schaffen, ist des Volkes Eigen. (Verf. der DDR, Art. 2) Ausländergesetz: Das Gesetz über die Gewährung des Aufenthaltes für Ausländer in der DDR vom 28. Juni 1979 (GBl I 1979, Nr. 17), bestimmt, daß für den Aufenthalt von Ausländern in der DDR eine Genehmigung erforderlich ist; wenn die Genehmigung zum Aufenthalt durch Fristablauf ungültig wurde und eine Verlängerung versagt wird, wenn sie entzogen oder für ungültig erklärt wurde, haben diese Personen die DDR unverzüglich zu verlassen. Ausländer, die dieser Verpflichtung nicht nachkommen, können ausgewiesen werden. Das Verfahren der Ausweisung wird durch das A. im;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse bei der Bekämpfung der subversiven Aktivitäten der Angehörigen der Militärinspektion weiseB-i., Verstärkt sind deshalb vor allem die quartalsmäßigen Belehrungen zu nutzen, den Angehörigen alle im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.