Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 1001

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 1001 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1001); 1001 Vertrag Uber Freundschaft DDR und ÖSSR Vertrag Uber Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik: Der V. baut auf dem vorangegangenen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik vom 17.3. 1967 auf und wurde am 3. 10. 1977 in Berlin unterzeichnet. Lt. Art. 12 ist der V. für die Dauer von 25 Jahren abgeschlossen und wird automatisch um jeweils weitere 10 Jahre verlängert, wenn nicht eine der vertragschließenden Seiten 12 Monate vor Ablauf der Geltungsdauer den Wunsch äußert, ihn zu kündigen. Ausgehend davon, daß in dem historisch kurzen Zeitraum seit der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die ruhmreiche Sowjetarmee im Prozeß des sozialistischen Aufbaus zwischen beiden Staaten feste Bande einer brüderlichen Freundschaft und allseitigen Zusammenarbeit auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und des sozialistischen Internationalismus geschaffen wurden, haben beide Seiten den V. mit dem Ziel abgeschlossen, ihre engen freundschaftlichen Beziehungen zum Nutzen beider Staaten, ihrer Völker und der Gemeinschaft der sozialistischen Länder allseitig weiterzuentwickeln und den gesetzmäßigen Prozeß der weiteren Annäherung der sozialistischen Länder und Nationen zu fördern. Große Bedeutung messen sie der weiteren Vervollkommnung der politischen und ideologischen Zusammenarbeit, der Entwicklung und Vertiefung der *■ sozialistischen ökonomischen Integration bei. Gemäß den Grundsätzen und Zielen sozialistischer Außenpolitik sind sie bestrebt, die günstigsten internationalen Bedingungen für die Errichtung des Sozialismus und Kommunismus zu gewährleisten. Dem Schutz der territorialen Integrität und Souveränität beider Staaten gegen jegliche Anschläge messen sie erstrangige Bedeutung bei. Sie sind fest entschlossen, die sich aus dem Warschauer Vertrag ( ► Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 1955) ergebenden Verpflichtungen konsequent zu erfüllen. Sie sind entschieden bemüht, zur Stärkung der Geschlossenheit aller Länder der sozialistischen Gemeinschaft, die auf der Gemeinsamkeit der Gesellschaftsordnung und der Endziele beruht, beizutragen. Sie bekräftigen, daß die Festigung, die Weiterentwicklung und der Schutz der sozialistischen Errungenschaften gemeinsame internationalistische Pflicht der sozialistischen Länder sind. Sie werden die weitere Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa und in der ganzen Welt fördern und dazu beitragen, die Prinzipien der friedlichen Koexistenz in den Beziehungen zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung zu verwirklichen und auf dieser Grundlage eine gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen ihnen zu entwickeln. Allen entspannungsfeindlichen Kräften werden sie entschlossen entgegentreten. Die Vertragspartner sind überzeugt, daß das zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten geschaffene Vertragssystem und dessen weiterer Ausbau für die Gewährleistung der Sicherheit und für die Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen in Europa von grundlegender Bedeutung ist. Sie berücksichtigen zugleich, daß die DDR, die die Grundsätze des Potsdamer Abkommens erfüllt hat, als souveräner unabhängiger sozialistischer Staat vollberechtigtes Mitglied der Vereinten Nationen geworden ist, sowie die Veränderungen, die sich in Europa' und in der ganzen Welt vollzogen haben. Ferner zogen sie die beachtenswerten;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der DDR. in der- akkreditierte - Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten, in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien, sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme gemäß sind von wesentlicher Bedeutung für den Beweisführungsprozeß im Diese Maßnahmen dienen der Auffindung von Gegenständen und Aufzeichnungen, die für die Untersuchung als Beweismittel von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.