Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 661

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 661 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 661); 661 Neofaschismus Lösung in einer höheren Stufe der Entwicklung. Neofaschismus: imperialistische politische und ideologische Strömung der Gegenwart; Instrument einer nach innen und außen aggressiven Politik der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Monopolkapitals zur Unterdrückung und Zerschlagung der Arbeiterbewegung sowie aller antimonopolistischen Kräfte. In seinen gegenwärtigen Formen ist der N. unlösbar mit der dritten Etappe der ► allgemeinen Krise des Kapitalismus verbunden. Er spielt die Rolle einer politischen und organisatorischen Reserve und eines Stoßtrupps extrem reaktionärer finanzkapitalistischer Kreise gegen den Sozialismus, gegen Demokratie, Humanismus und jeglichen Fortschritt. Er verfügt über ein umfangreiches Netz von Parteien, Organisationen, Verlagen und Presseorganen sowie über Verbindungen zu rechtskonservativen bürgerlichen Parteien, zum Staatsapparat, zu reaktionären Kreisen des Offizierskorps und zu den imperialistischen Geheimdiensten sowie zu bestimmten Kreisen der Bourgeoisie, von denen die neofaschistischen Kräfte durch Spenden, Inserate usw. maßeblich finanziert werden. In jenen apitalistischen Staaten, die vor 1945 von faschistischen Regimes beherrscht waren oder in denen diese Regimes erst in jüngerer Vergangenheit überwunden werden konnten, knüpft der N. an die faschistische Vergangenheit an und versucht, sie mit vielfältigen Mitteln wiederzubeleben. Unter den Bedingungen der Verschärfung der allgemeinen Krise und ihrer zunehmenden Verflechtung mit zyklischen Krisenerscheinungen, besonders der andauernden Massenarbeitslosigkeit, schüren neofaschistische Kräfte in vielen Ländern die Hetze gegen nationale Minderheiten sowie gegen ausländi- sche Arbeitskräfte. Eine spezifische, für Frieden und Entspannung gefahrvolle Ausprägung kennzeichnet den N. in der BRD, wo er in Form des Neonazismus historisch-konzeptionell, ideologisch, teilweise auch organisatorisch und personell an Traditionslinien des Hitlerfaschismus (Nazismus) anknüpft. Der im Zusammenhang mit der verschärften kapitalistischen Krise und dem Hochrüstungskurs von einflußreichen Kreisen der BRD inszenierte Generalangriff gegen demokratische Grundprinzipien der Verfassung, gegen traditionelle Arbeiterrechte und Bürgerfreiheiten sowie das Streben nach polizeistaatlichen und obrigkeitlichen Formen der Monopolherrschaft fördern die soziale und politische Demagogie des N. und aktivieren seine Gewalttätigkeiten gegenüber demokratischen Kräften. Existenz und Tätigkeit neofaschistischer Organisationen in der BRD verstoßen gegen grundlegende Prinzipien und Bestimmungen des demokratischen Völkerrechts, die vor allem in der UNO-Charta, im Potsdamer Abkommen und im Statut des Nürnberger Internationalen Militärgerichtshofes niedergelegt sind. Dem ► Faschismus wie dem N. liegen gleiche gesellschaftliche, klassenmäßige Ursachen und Triebkräfte zugrunde: Objektiv erwächst die Tendenz zur Gewaltanwendung, zur terroristischen, in letzter Konsequenz offen faschistischen Form der Machtausübung durch das Monopolkapital aus den inneren Widersprüchen des imperialistischen Systems im Stadium seiner allgemeinen Krise, aus der Zuspitzung des *■ Grundwiderspruchs des Kapitalismus, aus dem reaktionären, expansiven und aggressiven Charakter der imperialistischen Monopole. Militanter * Antikommunismus, ► Chauvinismus, * Revanchismus sowie ► Rassismus in dieser oder jener Form sind für die faschistische ebenso wie für die neofaschistische; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit erlassenen und für alle Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verbindlichen Ordnungs- und Verhaltensregeln in der Untersuchungshaf tans alt sowie - die auf den genannten rechtlichen Grundlagen, dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zur Kaderarbeit und vorhandenen Erfordernissen in den aktiven Dienst Staatssicherheit übernommen werden. Sie sind langfristig als Perspektivkader in der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit hinsichtlich ihrer Eignung zu prüfen und zu entwickeln. Bei der Übernahme von in den aktiven Dienst Staatssicherheit ist zu gewährleisten daß keine Gefährdung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Grundsätzen festzulegen. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet in langfristigen Konzeptionen nach Abstimmung und Koordinierung mit den anderen für die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet sind grundsätzlich in Abstimmung und Koordinierung mit den anderen operativen Diensteinheiten durchzuführen, die entsprechend den Festlegungen in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen für die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.