Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 56

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 56 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 56); APO 56 richtungen, der politischen (Ausschluß von politischer Vertretung bei Wahlen) und sozialen (Verbot aller qualifizierten Berufe für Nichtweiße) Diskriminierung. Die A. wurde seit 1948 durch eine Reihe von Gesetzen entwickelt und stellt gegenwärtig das Ergebnis einer konterrevolutionären und antidemokratischen Entwicklung im Interesse des Weltimperialismus dar. Gegner der A. werden systematisch verfolgt und eingekerkert. Die A. wird von den progressiven Kräften in der ganzen Welt entschieden geächtet und verurteilt, in Afrika vor allem von der ■ Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU), die in der Beseitigung der A. eines ihrer Hauptziele sieht. Die ► Organisation der Vereinten Nationen (UNO) charakterisierte die A. als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und verurteilte sie gleichzeitig als eine friedensgefährdende Politik. 1962 rief die UNO-Vollversammlung zu diplomatischen Sanktionen gegenüber dem Apartheid-Regime auf, 1964 verhängte der UNO-Sicherheitsrat ein Waffenembargo Uber die Republik Südafrika, und 1968 forderte die UNO alle Mitgliedstaaten zu einem weitergehenden generellen Boykott des Rassistenregimes auf. Während die sozialistischen Staaten diese Boykottbeschlüsse konsequent verwirklichen und zu den Initiatoren der internationalen Ächtung der A. gehören, unterhalten verschiedene imperialistische Staaten (besonders die USA, die BRD, Großbritannien und Frankreich) nach wie vor enge Beziehungen zur Republik Südafrika. Unter dem Druck der progressiven Kräfte in der ganzen Welt sowie angesichts der Krisenerscheinungen, die durch die A. verschärft werden, der Erfolge der ► nationalen Befreiungsbewegung in den afrikanischen Nachbarstaaten und des Anwachsens der Antiapartheid-Be-wegung im eigenen Lande sieht sich die rassistische Regierung der Repu- blik Südafrika in letzter Zeit gezwungen, der A. durch demagogische Maßnahmen einen liberalen Anstrich zu geben, einige unwesentliche Beschränkungen für die afrikanische Bevölkerung aufzuheben und einigen Reservaten (Bantustans) die staatliche Unabhängigkeit zu verleihen. Dabei handelt es sich um einen Versuch, die nationale antikoloniale Bewegung Südafrikas zu spalten, sie an der tatsächlichen Übernahme der staatlichen Macht zu hindern und zu desorientieren. Ziel dieser Politik ist es, alle wesentlichen Teile des gegenwärtigen kolonialfaschistischen Systems in der Republik Südafrika zu retten. *■ Rassismus APO Grundorganisation der SED Äquivalentenaustausch: Aus- tausch wertgleicher Waren mit verschiedenen Gebrauchswerten. Die Äquivalenz ist eine wesentliche Seite des ■ Wertgesetzes. In der Warenproduktion privater Produzenten setzt sich der Ä. nur als blindwirkender Durchschnitt durch. Im Kapitalismus ist der Produktionspreis als modifizierte Form der Wertgröße Grundlage für den Ä. Hier vollzieht sich der Ä. auf Kosten der Arbeiter, der Bauern, der kleinen und mittleren Unternehmer und der Entwicklungsländer, z. B. durch die Preisschere zwischen Fertigerzeugnissen (Import) und Rohstoffen (Export). Er bringt den großen Monopolen sowie den imperialistischen Mächten zusätzlichen Profit (nichtäquivalenter Austausch). Der Kampf für den Ä. ist Teil des antiimperialistischen Kampfes, wie er u. a. auch in den Anstrengungen für die demokratische Umgestaltung der weltwirtschaftlichen Beziehungen zum Ausdruck kommt ( ► neue internationale Wirtschaftsordnung). Im Sozialismus erfordert die konsequente Ausnutzung aller ökonomischen Gesetze des Sozialismus, insbesondere; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen für derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zur Beweisführung genutzt werden. Die Verfasser konzentrieren sich dabei bewußt auf solche Problemstellungen, die unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein. Die Gewährleistung der staatlichen ist Verfassungsauftrag und wird als Anliegen der gesamten sozialistischen Gesellschaft, ihres Staates und aller Bürger unter Führung- der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten ist ausgehend vom Arbeitsgegenstand erstrangig und allen anderen Erfordernis sen vorangestellt. Dementsprechend ist in der Dienstanweisund Über den Vollzug der Untersuchungshaft und bei der Verwirklichung von Strafen mit Freiheitsentzug sowie zur Sicherung der Rechte der Inhaftierten und Strafgefangenen ergebenen Aufgaben zu gewährleisten.