Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 553

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 553 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 553); 553 Landeskulturrecht Rohstoffe, Gewässer, Luft, Pflanzen- und Tierwelt, natürliche Heilmittel) sowie zur sinnvollen Gestaltung und zum wirksamen Schutz der natürlichen Umwelt des Menschen. Das Ziel besteht in der Erhaltung, Verbesserung und effektiven Nutzung der natürlichen Lebens- und Produktionsgrundlagen der Gesellschaft zur Verwirklichung der Hauptaufgabe, insbesondere zur planmäßigen Verbesserung der Ar-beits- und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, sowie zur Entwicklung der Volkswirtschaft. In Verwirklichung des Art. 15 der Verfassung der DDR sind die grundsätzlichen Normen des L. im Landeskulturgesetz vom 14. 5. 1970 (GBl I 1970, Nr. 12) enthalten: grundlegende Zielstellung und Prinzipien der Leitung und Planung der sozialistischen Landeskultur; Gestaltung und Pflege der Landschaft sowie Schutz der heimatlichen Natur; Nutzung und Schutz des Bodens, der Wälder und Gewässer; Reinhaltung der Luft; Nutzbarmachung und schadlose Beseitigung der Abprodukte; Schutz vor Lärm ( ► Umweltschutz). Bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR gewinnt die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Landeskultur, insbesondere der Umweltschutz, wachsende Bedeutung als Bestandteil der Wirtschafts- und Sozialpolitik in ihrer untrennbaren Einheit. Die Naturreichtümer, die nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen, unterliegen intensiver Nutzung. In der sozialistischen Gesellschaft sind die Voraussetzungen gegeben, die Produktivkräfte planmäßig so zu entwickeln, daß sie zu einer Steigerung der Nutzbarkeit der Natur und ihrer Reichtümer führen und die Erhaltung, Verbesserung und Verschönerung der natürlichen Umwelt des Menschen gewährleisten. Der Stoffwechselprozeß der Menschen mit der Natur erfolgt in der entwickel- ten sozialistischen Gesellschaft im Rahmen der Prozesse der Intensivierung der Volkswirtschaft, ist voll eingeordnet in den gesellschaftlichen Reproduktionsprozeß. Dabei bilden die rationellste Nutzung der Naturreichtümer, die Umweltgestaltung und der Umweltschutz ihrerseits wichtige Faktoren der Intensivierung. Sozialistische Landeskultur ist zugleich Element der Entwicklung einer sozialistischen Lebensweise der Bürger. Die sozialistische Landeskultur wird unter Verantwortung der Volksvertretungen als eine gemeinsame Aufgabe aller Staatsund Wirtschaftsorgane, der Kombinate, Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen, der Ausschüsse der Nationalen Front und der gesellschaftlichen Organisationen sowie aller Bürger planmäßig gestaltet. Das L. fixiert rechtlich verbindlich die notwendigen Zielstellungen, Ordnungen, Organisationsgrundsätze und Normen für das Verhalten und Zusammenwirken der Verantwortlichen, die Verantwortung für die Sicherung der Komplexität der Maßnahmen der sozialistischen Landeskultur sowie für deren Einordnung in die Volkswirtschaft und andere gesellschaftliche Bereiche. Dabei erlangen die internationalen Aspekte im Rahmen der + sozialistischen ökonomischen Integration wachsende Bedeutung. Außerdem erfordert der Schutz der Umwelt international abgestimmte Maßnahmen auf der Grundlage der Politik der *■ friedlichen Koexistenz. Das L. wird in Ergänzung und Konkretisierung der Normen der Landeskulturgesetzgebung vor allem im Komplex wirksam über: Normen des Staatsrechts und des Verwaltungsrechts (System, Aufgaben, Befugnisse der Staatsorgane bei der Leitung und Planung), des Wirtschaftsrechts (Zweigleitung, Planung, Aufgaben und Befugnisse der Wirtschaftseinheiten), des LPG- bzw. Agrarrechts (Umweltschutzerfordernisse in der; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage von durchsucht werden. Die Durchsuchung solcher Personen kann im Zusammenhang mit der Zuführung zur Sachverhaltsklärung, sie kann aber auch erst im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.