Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 414

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 414 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 414); internationale Beratungen der Arbeiterparteien Wirtschaft und die Hebung des Lebensstandards des Volkes zu Hauptproblemen der gesellschaftlichen Entwicklung geworden. Der Kampf der arabischen Völker gegen den Imperialismus, insbesondere gegen die Aggression Israels, wird als ein Bestandteil des allgemeinen Kampfes zwischen den Kräften des Friedens und des Sozialismus in der ganzen Welt einerseits und dem internationalen Imperialismus andererseits gekennzeichnet. Die i. B. schätzte die Situation in Lateinamerika ein. Neben der Bekräftigung der Rolle der kubanischen Revolution, die eine neue Phase der revolutionären Bewegung auf dem Kontinent eingeleitet hat, wird nachgewiesen, daß in diesem Teil der Welt sich kämpferische demokratische, antiimperialistische Bewegungen entwickelten sowie revolutionäre Prozesse vor sich gehen, die einen Weg zum Sozialismus bahnen können. Die i. B. entwickelte die Losung: Völker der sozialistischen Länder, Proletarier, demokratische Kräfte in den Ländern des Kapitals, befreite wie unterdrückte Völker vereinigt euch im gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus, für Frieden, nationale Unabhängigkeit, sozialen Fortschritt, Demokratie und Sozialismus ! (Internationale Beratung 1969, S. 55) Ein besonderer Abschnitt des Hauptdokuments enthält Vorschläge zur Aktionseinheit und ein Aktionsprogramm für alle Kommunisten, für alle Gegner des Imperialismus und alle, die zum Kampf für Frieden, Freiheit und Fortschritt bereit sind. 9 Hauptforderungen werden gestellt: 1. Allseitige Unterstützung des heldenhaften Ringens des vietnamesischen Volkes um die Beendigung der Aggression des USA-Imperialismus, um Frieden und nationale Unabhängigkeit; 2. das Hauptkettenglied der gemeinsamen Aktionen der antiimperialistischen Kräfte ist und bleibt der Kampf um den Frieden in der gan- 414 zen Welt, gegen die Gefahr eines Kernwaffenkrieges; 3. die Verteidigung des Friedens ist untrennbar mit dem Kampf verbunden, den Imperialismus zur friedlichen Koexistenz von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung zu zwingen; 4. für die Erhaltung des Friedens ist es wichtig, der weiteren Verbreitung von Kernwaffen entgegenzutreten. Die Hauptanstrengungen müssen auf das Verbot der Kernwaffen gerichtet werden, auf die Schaffung eines Systems der europäischen Sicherheit; 5. unermüdliche und aktive Solidarität mit den Völkern und Ländern, die ständig Objekte aggressiver Anschläge des Imperialismus sind; 6. vollständige Beseitigung des Kolonialismus und Verhinderung seines Wiedererstehens in neuen Gestalten und Formen; 7. Verstärkung des Kampfes gegen die faschistische Gefahr; 8. Kampf gegen die menschenfeindliche Ideologie und Praxis des Rassismus; 9. Kampf für die Erringung und Verteidigung der grundlegenden demokratischen Rechte und Freiheiten, für die Gleichberechtigung aller Bürger, für die Demokratisierung aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Das Hauptdokument entwickelte die Prinzipien der gegenseitigen Beziehungen zwischen den Bruderparteien, die Formen der Zusammenarbeit zwischen ihnen weiter und bekräftigte den untrennbaren Zusammenhang zwischen der nationalen und der internationalen Verantwortung einer jeden kommunistischen Partei. Die i. B. bestätigte die Auffassung, daß unter den existierenden Bedingungen zwei- oder mehrseitige Beratungen, Konferenzen und Konsultationen, ganz besonders aber i. B. sowie entsprechende Aktionen, die beste und zweckmäßigste Form des Zusammenwirkens der kommunistischen Bewegung darstellen. Von der Verstärkung der politischen und ideologischen Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Bewe-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorqanen. Die Zusammenarbeit von Angehörigen der Linie an der Bearbeitung von Operativen Vorgängen muß auf politisch-operative Schwerpunkte beschränkt bleiben. Der Hauptweg der weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen besteht in der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Operativen Personenkontrollen und - Operativen Vorgängen. Die von Verdächtigen ist gemäß nur vom Mitarbeiter der Linie Untersuchung durchzuführen. Dabei haben die Untersuchungsabteilungen in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Körper- und Sachdurchsuchung bei Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit auch noch während ihres Vollzuges. Es ist jedoch nach Auffassung der Autoren erforderlich, in einem Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug soll die Aufnahmeuntersuchung durch einen Arzt geregelt werden. Dazu wird folgender Gesetzesvorschlag unterbreitet: Verhaftete sind unverzüglich, spätestens am Tage nach der Aufnahme, ärztlich zu untersuchen.