Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 38

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 38 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 38); Anarchie der Produktion teitages der KPdSU und des X. Parteitages der SED. In diesen wurde eine objektive und allseitige Einschätzung der veränderten internationalen Bedingungen für den Kampf um den Frieden und den gesellschaftlichen Fortschritt gegeben, die Entwicklung des revolutionären Weltprozesses und des internationalen Kräfteverhältnisses zwischen Sozialismus und Imperialismus charakterisiert und der Reifegrad der sozialistischen Gesellschaft im eigenen Land analysiert. Auf dieser Grundlage wurden die wichtigsten Aufgaben der Innen- und Außenpolitik bei der weiteren Gestaltung bzw. Vervollkommnung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft für den nächsten Zeitraum festgelegt. Die vom X. Parteitag der SED beschlossene Linie, die entwickelte sozialistische Gesellschaft weiter zu gestalten und die Politik der Hauptaufgabe auch unter den schwierigeren internationalen Bedingungen fortzufüh-re.n, gründet sich auf eine sorgfältige A. des bisher erreichten Entwicklungsstandes der sozialistischen Gesellschaft in der DDR, ihrer objektiven Möglichkeiten sowie der inneren und äußeren Bedingungen. Die vom X. Parteitag beschlossene ökonomische Strategie kann als die entscheidende praktische Schlußfolgerung aus dieser A. angesehen werden. Anarchie der Produktion: gesetzmäßige Erscheinung der kapitalistischen Wirtschaft im gesellschaftlichen Reproduktionsprozeß, die aus dem Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Arbeitsteilung und kapitalistischer Privatproduktion hervorgeht. Die einzelnen Unternehmer produzieren, nur vom Streben nach ► Profit getrieben, isoliert voneinander und treten erst über den Markt miteinander in Beziehung. Der sich ständig vertiefende gesellschaftliche Charakter der Produktion zwingt die Kapitalisten zwar 38 zur straffen Organisation der Produktion im Betrieb, das kapitalistische Privateigentum an den Produktionsmitteln aber macht eine planmäßige Organisation der Produktion in gesamtgesellschaftlichem Maßstab unmöglich. Im monopolistischen Kapitalismus erweitert sich mit der Bildung der Kartelle, Syndikate, Konzerne und Trusts der Bereich der kapitalistischen Organisation der Produktion. Zugleich vertieft sich durch den nationalen und internationalen Konkurrenzkampf ( Konkurrenz) der Monopole cfie A. Durch bestimmte Formen der staatsmonopolistischen Programmierung versuchen die Monopole, dem immer stärker werdenden objektiven Erfordernis einer planmäßigen Entwicklung der Wirtschaft zu entsprechen. Es handelt sich hierbei im wesentlichen um eine Regulierung der Profitaneignung zugunsten der größten Monopole. Das stärkt deren Macht, hebt jedoch nicht ihre widerstreitenden Interessen und den damit verbundenen Konkurrenzkampf auf. Die A. wird nicht beseitigt; es ändern sich lediglich ihre Formen. Sie äußert sich z. B. in einer planmäßigen Vernichtung von Kapital durch Nichtausnutzung und Vernichtung moderner Produktionskapazitäten (Bergbau, Stahlindustrie, Textilindustrie), in riesigen Rüstungsausgaben und in der wachsenden Militarisierung der Wirtschaft. Anarchismus: kleinbürgerliche pseudorevolutionäre politische und ideologische Strömung, die jede staatliche und politische Organisation prinzipiell ablehnt. Infolge seiner Mißachtung des politischen Kampfes der Arbeiterklasse um die Staatsmacht, seiner feindlichen Haltung gegenüber der marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse und seiner Ablehnung der Diktatur des Proletariats als Instrument zum Aufbau der sozialistischen Gesell-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.

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