Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 371

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 371 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 371); 371 unmittelbarer wirksam zu machen. In ihm besteht ein wichtiges Kriterium der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Je reifer der Sozialismus ist, desto unabdingbarer ist der Fortschritt der Produktion mit der Entwicklung der sozialistischen Persönlichkeit verbunden. Somit ist die H. nicht nur eine ökonomische, sondern eine umfassende gesellschaftliche Hauptaufgabe, sie ist eine strategische Aufgabe. Mit der Hauptaufgabe ist der Rang bestimmt, der den Bedürfnissen der Menschen, ihrer sorgfältigen Beachtung und immer besseren Befriedigung beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft zukommt bei der Leitung und Planung, in unserer ganzen Praxis. Es ist nicht zuviel gesagt, daß mit dieser gesellschaftspolitischen Orientierung, die ja bekanntlich zuerst von der KPdSU auf ihrem XXIV. Parteitag ausgearbeitet wurde, ein bestimmender Wesenszug der weiteren Ausgestaltung unserer Gesellschaft auf sehr weite Sicht vorgezeichnet ist. (Honecker, 8. Tagung des ZK, 1972, S. 15.) Entscheidende Wege zur Erfüllung des wirtschaftlichen und sozialpolitischen Programms wurden mit der + ökonomischen Strategie des X. Parteitages der SED für die 80er Jahre beschlossen. Die wachsenden Maßstäbe des Reproduktionsprozesses und die sich verändernden Reproduktionsbedingungen machen die konsequente Orientierung der Kombinate und Betriebe, Genossenschaften und wissenschaftlichen Einrichtungen auf einen starken ökonomischen Leistungsanstieg, auf die Verbesserung des Verhältnisses von Aufwand und Ergebnis, auf die Steigerung von Produktivität und Effektivität notwendig. Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert eine Wachstums- und leistungsorientierte Wirtschafts- und Sozialpolitik. Hegemonie der Arbeiterklasse Hegemonie der Arbeiterklasse: Die H. ergibt sich aus der objektiven Stellung der Arbeiterklasse im System der gesellschaftlichen Produktion, aus ihrer historischen Mission als Totengräber des Kapitalismus und als Schöpfer der neuen, sozialistischen Gesellschaft. Sie ist unabdingbare Voraussetzung für die siegreiche Entwicklung des revolutionären Kampfes der Werktätigen gegen das Joch der Monopole, für die demokratische und sozialistische Umgestaltung der kapitalistischen Gesellschaft. Die Idee der H. wurde von K. Marx und F. Engels begründet. W. I. Lenin schuf unter den neuen geschichtlichen Bedingungen der imperialistischen Epoche, die zugleich die Epoche proletarischer Revolutionen ist, eine geschlossene Theorie von der H. im Ringen um Frieden, Demokratie und nationale Befreiung, im Kampf um die Errichtung der Diktatur des Proletariats und bei der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft. Ausgehend von der Tatsache, daß unter den neuen historischen Verhältnissen die Bourgeoisie in den imperialistischen Staaten endgültig die Fähigkeit verloren hatte, Führer des gesellschaftlichen Fortschritts zu sein, wies Lenin nach, daß die H. die einzige Gewähr auch für den vollen Sieg der bürgerlich-demokratischen Revolution und die notwendige Bedingung für deren Hinüberwachsen in die sozialistische Revolution ist; die ► revolutionär-demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern wächst in die proletarische Diktatur hinüber. Die H. setzt das feste Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern sowie mit allen antiimperialisti-. sehen, demokratischen Kräften voraus ( ■ Bündnispolitik). Die Grundbedingung für die Verwirklichung der H. ist die Existenz einer revolutionären Partei neuen Typus, die fähig ist, die ideologisch-politische und organisatorische Selbständig-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.

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