Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 249

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 249 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 249); 249 ren Vereinbarungen wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, die Beziehungen zwischen den europäischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung auf die stabile Grundlage gleichberechtigter Zusammenarbeit zu stellen. Großen Einfluß auf diesen Prozeß übte die Neugestaltung der Beziehungen zwischen der UdSSR und den USA auf der Grundlage der friedlichen Koexistenz aus. Das Dokument über die Grundlagen der Beziehungen zwischen beiden Staaten vom Mai 1972, in dem die USA akzeptieren mußten, daß im Atomzeitalter die friedliche Koexistenz die einzige vernünftige Alternative für die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen darstellt, und die seither getroffenen Vereinbarungen über die *■ Begrenzung und Reduzierung strategischer Rüstungen und das Abkommen zwischen der UdSSR und den USA über die Verhütung eines Nuklearkrieges liegen im Interesse der gesamten Menschheit und haben den Entspannungsprozeß im europäischen Raum zunächst positiv beeinflußt. Zu einem wesentlichen Faktor, der den Entspannungsprozeß in Europa Stimulierte, wurden die sowjetisch-französischen Beziehungen. Die Grundlagen der e. S. wurden durch die Herstellung der diplomatischen Beziehungen der Mehrzahl der Staaten der Welt mit der DDR und der Aufnahme der DDR in die UNO und deren Spezialorganisationen gefestigt. Die Ergebnisse dieser Entwicklung wurden schließlich durch die * Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 197} (KSZE) multilateral bestätigt. Die KSZE markierte den Abschluß der Nachkriegsperiode in Europa und eine Wende im Kampf für die e. S. Die von den Teilnehmerstaaten der KSZE in ihrer Schlußakte angenommenen Prinzipien und erzielten Übereinkünfte stellen als ein einheitliches Ganzes betrachtet und an- europäische Sicherheit gewandt eine langfristige, breite und klar umrissene politische und völkerrechtliche Grundlage für die weitere Festigung der e. S. und die Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen im Sinne der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung dar. Das bilaterale Vertragssystem und die Vereinbarungen der KSZE bilden das Gerüst, um zu einer stabilen, dauerhaften Sicherheit in Europa zu gelangen. Dazu bedarf es jedoch noch entschiedener Anstrengungen aller interessierten Kräfte, um die strikte Einhaltung der Verträge und die Ausgestaltung der Zusammenarbeit in Übereinstimmung mit den Prinzipien und Zielen der Schlußakte der KSZE zu gewährleisten. Für den weiteren Prozeß der Gewährleistung und Stärkung der e. S. hat die * Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976, ein für alle interessierten Kräfte annehmbares Programm unterbreitet. An der Schwelle der 80er Jahre verschärften die USA u. a. NATO-Staaten durch eine Politik der Konfrontation gegenüber den Sozialistischen Staaten und einen Kurs der Hochrüstung mit dem Ziel, die militärische Überlegenheit gegenüber dem'Sozialismus zu erlangen, vorsätzlich die weltpolitische Situation und gingen zum frontalen Angriff auf die Entspannung über. Dieser Kurs führte zu ernsten Rückschlägen im Entspannungsprozeß und belastete das politische Klima in Europa. Für die e. S. entstanden erneut ernste Gefahren durch den Beschluß der NATO vom Dez. 1979, neue US-amerikanische Mittelstreckenraketen in Westeuropa zu stationieren, durch die Beschlüsse der USA über die Produktion der Neutronenwaffe und das weitreichende Programm zur strategischen Umrüstung. Zugleich wurden strategische, das Leben der europäischen u. a. Völker bedrohende Doktrinen über die An-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Spgwing des persönlichen Eigen- tums Beschuldigter entstandenen. Küsten sind nach den bereits in der Arbeit dargeiegtan Bestimmungen des oder aber im Sinne des des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Hausordnung den ihnen gebührenden Platz einnehmen. Letztlich ist der Leiter dar Abteilung für die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin im Verwahrhaus verantwortlich.