Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 231

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 231 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 231); 231 men, wie Wahrnehmung, Beobachtung, gegenständliche Veränderung, in unmittelbare Beziehung treten. Zwischen dem Erfahren als Prozeß und der E. als Resultat dieses Prozesses ist zu unterscheiden. Das Ergebnis der E. ist eine theoretisch noch nicht verarbeitete empirische Kenntnis, die eine wichtige Voraussetzung der theoretischen ► Erkenntnis ist. Die aus der unmittelbaren E. gewonnenen empirischen Kenntnisse sind ein Bindeglied zwischen dem theoretischen Wissen und der Praxis; daher spielt die E. stets eine große Rolle beim richtigen Verständnis der Theorie und bei ihrer konkreten Anwendung in der Praxis. Die E. der Werktätigen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens bei der Gestaltung der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft sind eine außerordentlich wichtige Erkenntnisquelle. Die marxistisch-leninistische Partei schöpft aus der Verarbeitung dieser E. wichtige theoretische Erkenntnisse und praktische Hinweise für die Leitung und Planung der gesellschaftlichen Entwicklung. Der Begriff E. ist nicht eindeutig und läßt sowohl materialistische als auch subjektiv-idealistische Deutungen zu. Hinter dem Wort Erfahrung kann sich . ohne Zweifel sowohl die materialistische als auch die idealistische Linie in der Philosophie und gleichermaßen sowohl die Humesche als auch die Kantsche verbergen. (Lenin, 14, S. 148) In der Wissenschaftssprache darf E. daher nur eindeutig bestimmt und in eindeutig klaren weltanschaulichen Bezügen verwendet werden. Erfahrungsaustausch * Leistungsvergleich Erfinder- und Patentrecht: rechtliche Regelung der gesellschaftlichen Verhältnisse, die bei der Erarbeitung und Nutzung von Erfindungen auf dem Gebiet der Technik und Erfinder- und Patentrecht der Technologie entstehen; wichtiges Instrument zur Leitung und Förderung der Erfindertätigkeit und der Verwertung von Erfindungen. Das E. ist eingebettet in das System der Leitung von Forschung und Entwicklung und des gesamten Reproduktionsprozesses und steht in enger Verbindung mit dem *■ Neuererrecht. Die breite Förderung der Erfindertätigkeit und die unbeschränkte Benutzung von Erfindungen entsprechend den sozialistischen Produktionsverhältnissen gewährleistet das E. durch die Erteilung von Wirtschaftspatenten für im Weltmaßstab neue, technisch fortschrittliche Erfindungen. Das Wesen des Wirtschaftspatents besteht darin, daß es die ideellen und materiellen Rechte der Erfinder sichert und damit die Erfindertätigkeit stimuliert sowie die umfassende Benutzung der Erfindungen in der Volkswirtschaft ermöglicht und fördert. Wirtschaftspatente werden erteilt, wenn die Erfindung im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Erfinders in einem volkseigenen oder gleichgestellten Betrieb bzw. in staatlichen Einrichtungen oder mit staatlicher Unterstützung entstanden ist. Daneben sieht das E. die Erteilung von Ausschließungspatenten vor, die ihrem Inhaber ein ausschließliches Nutzungs- und Verfügungsrecht der geschützten Erfindung vermittelt. Diese Möglichkeit wird vor allem von ausländischen Patentanmeldern wahrgenommen. Die Anmeldung der Erfindung beim Amt für Erfin-dungs- und Patentwesen begründet die Priorität gegenüber späteren Anmeldungen für identische Erfindungen in der DDR. Der Schutz der Rechte von Erfindern hat seinen rechtlichen Ausdruck in der Verfassung der DDR (Art. 11), dem Patentgesetz in der Fassung des Ande-rungsgesetzes von 1963, in der Neuererverordnung und deren Durchführungsbestimmungen gefunden. Der Festigung einer breiten; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Strafverfahren und der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten mit den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame FesojgUüg der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.