Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 206

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 206 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 206); einheitliches sozialistisches Bildungswesen 206 ger mit der Entscheidung über seine E. nicht einverstanden, kann er sich an das übergeordnete Organ oder den übergeordneten Leiter wenden. Entscheidungen der Leiter zentraler Staatsorgane sind endgültig. Die E. und die Ergebnisse ihrer Bearbeitung sind in den betreffenden Organen, Betrieben, sozialistischen Genossenschaften und Einrichtungen regelmäßig auszuwerten und für die Verbesserung der Arbeit zu nutzen. Ebenso haben die örtlichen Volksvertretungen und ihre Räte die E. auszuwerten. Leiter und Mitarbeiter, die E. der Bürger mißachten oder in anderer Weise gegen das E.gesetz verstoßen, sind disziplinarisch zur Verantwortung zu ziehen, soweit nicht andere Rechtsvorschriften weitergehende Maßnahmen bestimmen. einheitliches sozialistisches Bildungswesen: Gesamtheit der organisch miteinander verflochtenen Einrichtungen der sozialistischen Gesellschaft in der DDR zur Bildung und Erziehung allseitig entwik-kelter sozialistischer Menschen, die bewußt das gesellschaftliche Leben gestalten, die Natur verändern und ein erfülltes, menschenwürdiges Leben führen; in ständiger Wechselbeziehung untrennbar mit den anderen gesellschaftlichen Bereichen verbunden, umfaßt es das Volksbildungswesen, die * Berufsausbildung, das * Hochschulwesen, das *- Fachschulwesen sowie die Aus- und ► Weiterbildung der Werktätigen. Im einzelnen gliedert sich das e. s. B. in die Einrichtungen der Vorschulerziehung, die zehnklassigen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen, die erweiterten polytechnischen Oberschulen (Abitur), die Sonderschulen für physisch oder psychisch geschädigte Kinder, die Einrichtungen der Berufsausbildung, einschließlich der Berufsausbildung mit Abitur, die Fachschulen, die Universitäten und Hochschulen sowie die Einrichtungert der Aus-und Weiterbildung der Werktätigen. Das e. s. B. ist so gestaltet, dafT jedem Bürger ein reibungsloser Übergang von einer Bildungsstufe zur anderen möglich ist. Für die höheren Bildungseinrichtungen werden unter Berücksichtigung der sozialen Struktur diejenigen Schüler, Lehrlinge und Werktätigen ausgewählt, die sich durch Leistung und Verhalten auszeichnen. Der Aufbau des e. s. B. als Gesamtheit der Bildungsund Erziehungsinstitutionen geht auf einen Beschluß der Volkskammer der DDR von 1965 zurück. Seine Zielsetzung widerspiegelt die objektiven Erfordernisse der gesellschaftlichen Entwicklung der DDR im Rahmen der sozialistischen Staatengemeinschaft bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Die Funktion des e. s. B. besteht darin, sozialistische Persönlichkeiten heranzubilden, die über eine hohe wissenschaftliche Bildung verfügen, mit der Weltanschauung des Marxismus-Leninismus ausgerüstet sind, als Patrioten und Internationalisten fühlen und handeln, eine kommunistische Arbeitseinstellung besitzen, das gesellschaftliche Leben bewußt mitgestalten und den Reichtum der Kultur nutzen. Das e. s. B. und seine Zielsetzung widerspiegeln den humanistischen Charakter der sozialistischen Gesellschaft und ihr wichtigstes Anliegen die allseitige Entwicklung des Menschen. Bestimmender Inhalt des e. s. B. ist die sozialistische * Allgemeinbildung, die das solide Fundament für jede weiterführende Bildung, für Arbeit und Beruf sowie für aktives gesellschaftliches Wirken ist. Sie ist für alle Gesellschaftsmitglieder gleichermaßen die grundlegende Bildung. Das e. s. B. verwirklicht zugleich die berufliche Bildung. Aufbauend auf der Allgemeinbildung, erwerben die Mitglieder der Gesellschaft in der Berufsausbildung bzw. an den Universitäten, Hoch- und Fachschulen; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.