Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 205

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 205 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 205); 205 Eingaben Wesen des sozialistischen E. wird charakterisiert durch die sich entwickelnden Beziehungen der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe in der Produktion, durch die sozialistische Gemeinschaftsarbeit, durch die demokratische Leitung, Planung und Organisation des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses sowie aller übrigen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens; weiterhin durch die Verteilung der Produktionsergebnisse entsprechend der Leistung und durch den Austausch der Produkte als Waren. Auf Grund der Identität von Produzent und Eigentümer im gesellschaftlichen Maßstab führt das sozialistische E. zu einer prinzipiellen Übereinstimmung der gesellschaftlichen Erfordernisse mit den kollektiven und persönlichen Interessen. Es erfordert und ermöglicht, die Produktionsmittel planmäßig und mit hoher Effektivität einzusetzen. 2. Unter persönlichem E. versteht man im Sozialismus E. an Gegenständen der individuellen Konsumtion, die für den persönlichen Bedarf bestimmt sind. Seine Quelle ist die eigene individuelle Arbeit. Es wird mit den als Lohn, Prämie usw. erhaltenen Geldmitteln, die ebenfalls p. E. sind, oder durch Erbfall und Schenkung erworben. In der Verfassung der DDR ist das E.srecht staatsrechtlich verankert. Das persönliche E. und das Erbrecht sind gewährleistet (Art. 11). einfache Arbeit ► Arbeit Eingaben: Vorschläge, Hinweise, Anliegen und Beschwerden, mit denen sich jeder Bürger schriftlich oder mündlich an die Volksvertretungen, die staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, die volkseigenen Betriebe und Kombinate, die sozialistischen Genossenschaften und Einrichtungen sowie an die Abgeordneten wenden kann. Dieses Recht haben auch die gesellschaftlichen Organisationen. Die Arbeit mit E. ist im Eingabengesetz vom 19. 6. 1975 geregelt (GBl. I 1975, Nr. 26). Aus der Wahrnehmung des E.rechts dürfen dem Bürger wie auch den gesellschaftlichen Organisationen keine Nachteile entstehen. Es beruht auf dem in Art. 21 der Verfassung der DDR fixierten Grundrecht der Bürger auf umfassende Mitgestaltung des politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates ( ► Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung). Es ist zugleich ein wichtiges Element der demokratischen Kontrolle über die strikte Wahrung der * sozialistischen Gesetzlichkeit, insbesondere der Grundrechte der Bürger, sowie über die Arbeit des Staatsund Wirtschaftsapparates. Die E. der Bürger bzw. gesellschaftlichen Organisationen gehören zu den seit langem bewährten Elementen der * sozialistischen Demokratie, die eine Vielzahl von Formen demokratischer Mitarbeit und immer bewußter wahrgenommener Mitverantwortung umschließt. Die Entscheidung über E. erfolgt durch den jeweils zuständigen Leiter bzw. einen von ihm Bevollmächtigten. Es liegt daher im Interesse der Bürger, wenn sie sich mit ihren E. unmittelbar an das für die betreffende Angelegenheit zuständige Organ, den Betrieb, die Genossenschaft oder Einrichtung wenden. E. sind gewissenhaft und schnell zu bearbeiten, und die Leiter und Mitarbeiter sind verpflichtet, den Bürgern bei der Überwindung persönlicher Schwierigkeiten zu helfen. Jeder Bürger hat Anspruch auf begründete schriftliche oder mündliche Antwort auf seine E. Die Entscheidung ist spätestens innerhalb von 4 Wochen zu treffen. Bei Fristüberschreitung aus zwingenden Gründen ist dies zu begründen und mitzuteilen, bis wann die Entscheidung über die E. erfolgt. Ist ein Bür-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere der Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leitenden Kader stärker unmittelbar einzuwirken. Diese verantwortungsvolle Aufgabe kann nicht operativen Mitarbeitern überlassen bleiben, die selbst noch über keine genügende Qualifikation, Kenntnisse und Erfahrungen in der sozialistischen Menschenführung zu vermitteln, damit sie die Initiative der verstärkt zur Entfaltung bringen können. Das Hauptfeld der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Qualifizierung der inoffiziellen Mitarbeiter gesehen werden. Er muß anhand des erteilten Auftrages eine konkrete, ehrliche und objektive Berichterstattung vom inoffiziellen Mitarbeiter fordern.