Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 16

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 16 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 16); Abrüstung 16 die Begrenzung und stufenweise Reduzierung konventioneller Waffen im globalen wie im regionalen Rahmen erörtert werden. Die Stabilisierung des militärischen Gleichgewichts in Europa und die Vereinbarung von Maßnahmen zur Senkung seines Niveaus haben besondere Bedeutung. Alle derartigen Schritte der Rüstungsbegrenzung und A. sollen mit Maßnahmen zur schrittweisen Reduzierung der Militärbudgets verbunden werden. Das würde zur Eindämmung des Wettrüstens beitragen und zugleich der Umverteilung von Ressourcen aus militärischer Verwendung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, vor allem der Entwicklungsländer, dienen. Das Schlußdokument der 1. UNO-Sondertagung über A. enthält Festlegungen zur effektiveren Gestaltung der Verhandlungsmechanismen auf dem Gebiet der A. und betont die Notwendigkeit, eine Weltabrüstungskonferenz nach gründlicher Vorbereitung einzuberufen. Es fordert die Ausarbeitung eines umfassenden A.sprogramms, das alle einzelnen Schritte zusammenfaßt und auf die Erreichung des Endzieles, die allgemeine und vollständige A., gerichtet ist. An der Verwirklichung der A. müssen alle Staaten teilnehmen, wobei jenen mit den größten Militärpotentialen eine besondere Verantwortung zufällt. Das Schlußdokument wurde von allen Mitgliedstaaten der UNO im Konsensus-Verfahren angenommen. Das war ein Erfolg der A.spoli-tik der sozialistischen Staaten und Ausdruck des weltweiten Anwachsens der Forderung der Völker nach Beendigung des Wettrüstens. Die imperialistischen Hauptländer, die sich angesichts dieser Weltmeinung am Konsensus beteiligten, brachten zugleich gegen wichtige Grundaussagen des Dokuments Vorbehalte zum Ausdruck. Die NATO demonstrierte ihre tatsächliche Ablehnung der A., indem sie zur gleichen Zeit auf einer Tagung des Paktes in Washington ein Langzeitprogramm der Aufrüstung beschloß, das bis in die 90er Jahre eine jährliche Steigerung der Rüstungsausgaben jedes Mitglieds um real 3 Prozent vorsieht. Dieser Beginn des Hochrüstungskurses der NATO wurde 1979 durch den Raketenbeschluß und besonders durch umfassende Maßnahmen der strategischen und taktischen Aufrüstung der USA in den folgenden Jahren verschärft. Gleichzeitig verkündeten führende NATO-Politiker Doktrinen der militärischen Überlegenheit und der Möglichkeit, begrenzte atomare Kriege zu führen. Die Regierung der USA verweigerte die Ratifizierung von SALT II und brach eine Vielzahl von A.sverhand-lungen, vor allem bilaterale Gespräche mit der UdSSR, ab. In den multilateralen Verhandlungsgremien blockierten die NATO-Staaten jeden Fortschritt. So entstand zu Beginn der 80er Jahre eine Situation, die durch die praktische Stagnation der A.sverhandlungen einerseits bei gleichzeitiger Beschleunigung des vom Imperialismus ausgehenden Wettrüstens andererseits charakterisiert ist. Diese Politik der NATO richtet sich gegen die UdSSR und die anderen sozialistischen Staaten sowie gegen jede progressive Bewegung in der Welt. Durch die Verstärkung der militärischen Drohungen hoffen die Führungskreise der USA Druck auf die sozialistischen Staaten ausüben und das internationale Kräfteverhältnis zu ihren Gunsten verändern zu können. Dafür und zur Befriedigung der Profitinteressen der Rüstungsmonopole betreiben sie einen Hochrüstungskurs, der zunehmend den Weltfrieden und die internationale Sicherheit gefährdet. Der XXVI. Parteitag der KPdSU, der die neue Lage analysierte, unterbreitete zugleich umfassende Vorschläge zur Verwirklichung des vom XXIV. Parteitag der KPdSU beschlossenen Friedens- und A.spro-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsvsrfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft, Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untorsuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatlich-rechtliche Grund fragen der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Bücher und Regelung des Dienstes Wachdienstplan zu sorgen, hach Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Vorführung der Häftlinge zu den Vernehmern zu veranlassen und dafür Sorge zu tragen, daß die Belehrungsunterlagen in verschiedene Sprachen übersetzt werden Ausländern, wenn es erforderlich ist, ein Sprachmittler den Inhalt des Belehrungsmaterials übersetzt.