Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 996

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 996 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 996); Vertrag Uber Freundschaft DDR und China 996 den Wunsch äußert, ihn zu kündigen. Ausgehend von den engen Beziehungen der Freundschaft, Zusammenarbeit und der antiimperialistischen Solidarität, die zwischen der SED und der Volksbefreiungsbewegung Angolas sowie zwischen beiden Völkern während des ruhmreichen nationalen Kampfes um die Befreiung Angolas geschmiedet wurden, sich seit der Gründung der Volksrepublik Angola weiter gefestigt haben und auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus beruhen, und entschlossen, einander bei der Schaffung und beim Aufbau der Bedingungen für die Festigung und Entwicklung der revolutionären sozialökonomischen Errungenschaften beider Völker zu unterstützen, haben beide Staaten den V. abgeschlossen, um die bestehenden Beziehungen der Freundschaft und die gegenseitige vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen ihnen zu festigen und zu entwickeln. Sie lassen sich leiten von den Idealen des Kampfes für nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt, gegen Imperialismus, Kolonialismus, Neokolonialismus und Rassismus in allen seinen Erscheinungsformen. Sie sind gewillt, zur Festigung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit im Interesse aller Völker beizutragen. Sie treten ein für die Aktionseinheit und Zusammenarbeit aller fortschrittlichen Kräfte im Kampf um Frieden, Freiheit, Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt. Sie lassen sich von den Zielen und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen leiten. Der V. umfaßt 13 Artikel. Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik China: am 25. 12. 1955 in Peking unterzeichnet. Beide Seiten haben den V. mit dem Ziel abge- schlossen, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der DDR und der VR China auf allen Gebieten auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung der Souveränität, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens zu entwickeln und zu verstärken. Sie bekräftigten ihre Entschlossenheit, in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Satzung der Vereinten Nationen den Weltfrieden zu erhalten und zur Gewährleistung der Sicherheit der Völker in Europa und in Asien einen Beitrag zu leisten. Sie ließen sich dabei von der Überzeugung leiten, daß die Festigung und Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten den Lebensinteressen ihrer Völker und gleichzeitig den Interessen aller Völker der Welt entsprechen. Auf der Basis der Prinzipien dieses V. entwickelten sich die Beziehungen zwischen der DDR und der VR China bis Ende der 50er Jahre erfolgreich. Der V. umfaßt 8 Artikel. Vertrag Uber Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Kampuchea: ausgefertigt in Berlin am 18. 3. 1980. Der V. ist für die Dauer von 25 Jahren abgeschlossen und wird automatisch jeweils weitere 10 Jahre verlängert, wenn nicht eine der vertragschließenden Seiten 12 Monate vor Ablauf der Geltungsdauer schriftlich den Wunsch äußert, ihn zu kündigen. Ausgehend davon, daß zwischen der DDR und der VR Kampuchea Beziehungen der engen Freundschaft, der solidarischen Verbundenheit, der allseitigen Zusammenarbeit und der gegenseitigen Hilfe bestehen, die auf dem Marxismus-Leninismus und dem proletarischen Internationalismus beruhen, haben die beiden;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.