Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 943

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 943 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 943); 943 gen der sozialistischen Staaten und der nationaldemokratischen Staaten. Die S. richtet sich in erster Linie gegen die sozialistischen Staaten, gegen die internationale Arbeiterbewegung und die nationale Befreiungsbewegung, aber auch gegen andere fortschrittliche gesellschaftliche Bewegungen. In ihren vielfältigsten Erscheinungsformen ist die imperialistische subversive Tätigkeit fester Bestandteil der imperialistischen Gesamtkonzeption gegen den realen Sozialismus und ein wesentlicher Bestandteil der imperialistischen Globalstrategie. Die Formen, Mittel und Methoden der subversiven Tätigkeit gegen die DDR und ihre Verbündeten in der sozialistischen Staatengemeinschaft wurden und werden maßgeblich durch die konkreten Klassenkampfbedingungen bestimmt. Sie sind äußerst vielseitig und teilweise durch raffinierte Tarnung nicht immer sofort als subversive Tätigkeit erkennbar. Sie erstrek-ken sich auf staatsfeindliche Tätigkeit wie Spionage, Sabotage, * Diversion, Störung der Volkswirtschaft, Terror, Menschenhandel, staatsfeindliche Hetze und feindliche politisch-ideologische Beeinflussung der Bürger, aber auch auf die Gewinnung von Personen oder Personengruppen für die Durchführung staatsfeindlicher Handlungen sowie die Organisierung von verfassungsfeindlichen Personenzusammenschlüssen. Diese Mittel und Methoden umfassen alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und sind vor allem darauf gerichtet, die planmäßige, kontinuierliche sozialistische Entwicklung zu hemmen, den Sozialismus von innen heraus zu schwächen und in diesem Sinne bestimmte Möglichkeiten für das Einwirken in die sozialistischen Staaten zu erschließen, konterrevolutionäre Aktionen vorzubereiten sowie dieses Vorgehen durch provokatorische Handlungen besonders gegen die Staatsgrenze der DDR u. a. anti- Südostasienpaktorganisation sozialistische Aktionen zu unterstützen. Südostasienpaktorganisation (SEATO): aggressiver imperialistischer Militärpakt, der entsprechend dem am 8. 9. 1954 von den USA, Großbritannien, Frankreich, Australien, Neuseeland, Pakistan, Thailand und den Philippinen in Manila Unterzeichneten Vertrag am 19. 2. 1955 in Kraft trat. Die Regierungen Indiens, Ceylons (Sri Lanka), Burmas, Malaysias und Indonesiens lehnten den Beitritt ab. Kambodscha (Kampuchea), Laos und das ehemalige Südvietnam wurden durch ein Protokoll zum Vertrag zu mittels Schutzklauseln an die Vertragszone gebundenen Territorien erklärt. Bilaterale Abkommen der USA mit den Philippinen, Japan, Südkorea und Taiwan ergänzten die SEATO, die Bestandteil des vom Imperialismus gegen die UdSSR, die anderen sozialistischen Länder und den Kampf der Völker um politische und ökonomische Unabhängigkeit geschaffenen Systems von Pakten und Stützpunkten war und speziell das Ziel verfolgte, auch nach dem Zusammenbruch der Kolonialherrschaft in Asien die USA-Hegemonie zu sichern. Australische, neuseeländische, thailändische und philippinische Truppen waren direkt am Indochinakrieg beteiligt. Organe der SEATO: der Rat (Außenminister; einmal jährlich), das Generalsekretariat (Sitz Bangkok), der Militärische ' Planungsstab, ein sog. Forschungsdienst zur Beobachtung kommunistischer Aktivitäten, Büros für Wirtschaftsfragen und kulturelle Beziehungen und verschiedene andere Gremien. Die SEATO erwies sich als absolut erfolglos in ihrem Bestreben, den Prozeß der nationalen und sozialen Befreiung in der Region aufzuhalten. Am 8. 11. 1973 trat Pakistan aus. Frankreich beteiligte sich ab 1967 nicht mehr an den militärischen Aktivitäten und an den;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Mensbhenhandelse Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Ricfitlinie für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie über die operative Personenkontrolle. Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Durchführung von Sicne rhe.itsüberprüf ungen, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Einschätzung der Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung behandelt, deren konsequente und zielstrebige Wahrnehmung wesentlich dazu beitragen muß, eine noch höhere Qualität der Arbeit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar.