Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 928

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 928 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 928); Stadt 928 dung der persönlichen mit den gesellschaftlichen Interessen sowie ein vielfältiges gesellschaftlich-politisches und kulturell-geistiges Leben. (Verf. der DDR, Art. 41) Die Verantwortung für die Verwirklichung der gesellschaftlichen Funktion der S. obliegt der von den Bürgern gewählten Volksvertretung. Die Entwicklung und Gestaltung der S. ist in der sozialistischen Gesellschaft unmittelbar mit der ständigen Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität verbunden. Die S. trägt durch die Ausschöpfung der territorialen Ressourcen und die volle Entfaltung der Initiative der Bürger zum stabilen Wachstum der Produktion bei. Sie hat eine besondere Verantwortung für die Verwirklichung des * Wohnungsbauprogramms und die Erhaltung und rationelle Verwaltung des Wohnungsfonds und gewährleistet planmäßig die notwendigen Bedingungen für eine ständig bessere Befriedigung der materiellen, sozialen, kulturellen und sonstigen gemeinsamen Bedürfnisse der Bürger. (Verf. der DDR, Art. 43) Zur Lösung dieser Aufgaben arbeitet sie eng mit den Kombinaten, Kombinatsbetrieben und Genossenschaften ihres Gebietes und mit benachbarten S. und * Gemeinden zusammen. Durch die ► territoriale Rationalisierung und die enge Zusammenarbeit mit anderen S. und Gemeinden verbindet sie die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens in der S. und den Gemeinden ihres Umlandes mit den Erfordernissen, die sich aus der Konzentration und Spezialisierung der Produktion in Industrie und Landwirtschaft ergeben. Sie kann mit benachbarten S. und Gemeinden zur gemeinsamen Lösung von Aufgaben auf bestimm- ten Gebieten der gesellschaftlichen, insbesondere der wirtschaftlichen Entwicklung auf vertraglicher Grundlage kommunale Zweckverbände bilden, in denen auch Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen Mitglied sein können. Kleine und mittlere S. können sich mit benachbarten Gemeinden zu einer umfassenderen Zusammenarbeit in einem ► Gemeindeverband zusammenschließen und bilden dann in der Regel dessen territoriales Zentrum. Bei der Bildung von Gemeindeverbänden aus benachbarten S. und Gemeinden sind die Erfordernisse einer langfristigen Siedlungspolitik und der Entwicklung in Industrie und Landwirtschaft besonders zu beachten und die Verantwortung und die Rechte der einzelnen verbandsbildenden S. und Gemeinden strikt zu wahren. Das Organ der einheitlichen sozialistischen Staatsmacht in der S., das unter Führung der SED auf der Grundlage der Gesetze und anderer Rechtsvorschriften und in enger Verbindung mit den Werktätigen, ihren gesellschaftlichen Organisationen und Kollektiven die Staatspolitik der Ar-beiter-und-Bauern-Macht in der S. verwirklicht, ist die von den wahlberechtigten Bürgern auf fünf Jahre gewählte *■ Stadtverordnetenversammlung, die zur Wahrnehmung ihrer Verantwortung den * Rat der Stadt und ihre Kommissionen wählt. Je nach Größe, gesellschaftlicher Rolle und entsprechendem Platz der betreffenden S. im territorialen Aufbau des Staates ist die rechtliche Stellung der S.verordnetenversamm-lung und ihrer Organe differenziert geregelt. Die Hauptstadt der DDR, Berlin, hat einen Status analog dem eines ► Bezirkes. Weitere 27 größere S. haben den Status eines S.kreises ( ► Kreis). Von diesen sind wiederum mehrere in Stadtbezirke untergliedert. Die Mehrzahl der S. in der DDR gehört ebenso wie die Gemeinden zum Territorium;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 928 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 928) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 928 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 928)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X