Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 886

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 886 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 886); sozialistisches Weltsystem sequent im Interesse des sozialen Fortschritts und des Friedens in der Welt ein. Das s. W. leistet im engen Zusammenwirken mit den beiden anderen revolutionären Hauptströmen unserer Zeit, der internationalen Arbeiterklasse und der nationalen Befreiungsbewegung, den entscheidenden Beitrag im Kampf gegen den Imperialismus, für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt in der Welt. Das s. W. ist die größte geschichtliche Leistung lind Errun-, genschaft der internationalen Arbeiterklasse; es ist der Hauptfaktor der Veränderung des * internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten des sozialen Fortschritts und des Friedens, es verkörpert die Perspektiven der gesellschaftlichen Entwicklung unserer Epoche. Das s. W. ist ein noch junger, sich ständig entwickelnder sozialer Organismus. So prägen sich mit dem Reifen der sozialistischen Ordnung seine Vorzüge immer deutlicher aus. Im Rahmen des s. W. entwickelt sich als bestimmende Tendenz ein völlig neuer Typ internationaler Beziehungen, Beziehungen, die wesentlich von Freundschaft, kameradschaftlicher Zusammenarbeit und brüderlicher gegenseitiger Hilfe geprägt werden und deren Grundlage der sozialistische Internationalismus ( ■ proletarischer Internationalismus) ist. Dieser Prozeß vollzieht sich wie jede Entwicklung im Kampf zwischen Altem und Neuem, im Ergebnis der Entstehung und Lösung von Widersprüchen. Deshalb ist die ständige bewußte Vertiefung der Einheit der sozialistischen Länder entscheidend für das dynamische Voranschreiten des s. W. und für seinen wachsenden internationalen Einfluß. Das s. W. ist nicht einfach die bloße Summe der einzelnen sozialistischen Länder. Für ihre Entwicklung zu einer wahrhaft sozialen, wirtschaftlichen und politischen Gemeinschaft freier, souveräner, sozialistischer Völker auf der Grundlage objektiver Gesetzmä- 886 ßigkeiten ist die marxistisch-leninistische Politik der kommunistischen und Arbeiterparteien der einzelnen sozialistischen Länder von grundlegender Bedeutung; insbesondere ihre Fähigkeit, die Einheit zu wahren, gegen Abkapselung und nationale Isolierung zu kämpfen, die gemeinsamen internationalen Aufgaben zu erkennen und Hand in Hand an ihrer Lösung zu arbeiten. Zu der von den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft erreichten Stufe der Zusammenarbeit heißt es im Bericht an den X. Parteitag der SED: Unsere sozialistische Gemeinschaft bewährt sich als jenes Bündnis völlig neuen Typs, das auf gleichartigen sozialökonomischen und politischen Grundlagen, auf der einheitlichen Ideologie des Marxismus-Leninismus, auf der Gemeinsamkeit der kommunistischen Ziele und Interessen, auf der internationalen Solidarität der Werktätigen beruht. (Honecker, X. Parteitag, S. 21) Sie findet ihre Verwirklichung in einer Vielfalt der Wege, Formen und Methoden der Eroberung bzw. Ausübung der Macht, der Wirtschaftsorganisation, der Durchsetzung der sozialistischen Lebensweise. Zugleich prägen sich immer mehr Elemente der Gemeinsamkeit aus. Im Rahmen des entwickelten Sozialismus ist das vor allem der Übergang zur Intensivierung der Volkswirtschaft, die Realisierung einer im Wesen übereinstimmenden Hauptaufgabe. Die Länder der sozialistischen Gemeinschaft realisieren wirklich gerechte, gleichberechtigte und brüderliche Beziehungen im Geiste des sozialistischen Internationalismus. Gerade in solchem Geiste sind die Beziehungen zwischen der UdSSR, der VR Bulgarien, der CSSR, der DDR, der Republik Kuba, der VDR Laos, der MVR, der VR Polen, der SR Rumänien, der Ungarischen VR und der SR Vietnam aufgebaut. Sie vereinigen zunehmend ihre Anstrengungen und Potenzen bei der Lö-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten mißbraucht. Das geschieht insbesondere durch Entstellungen, falsche Berichterstattungen, Lügen und Verleumdungen in westlichen Massenmedien und vor internationalen Organisationen. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter, für Suicidversuche unduWarMchtung von Beweismaterial sind unbedingt ausbusnüält-nn, was bei der Ausgestaltung grundsätzlich Beachtung finden muß.