Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 864

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 864 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 864); Sozialistische Einheitspartei Deutschlands 864 tag beschlossene ► Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist. die strategische gesellschaftspolitische Konzeption für die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. In ihr bilden Wirtschafts- und Sozialpolitik und die Entfaltung der schöpferischen Initiative der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen eine unlösbare Einheit. Der Parteitag forderte, stets konsequent die Leninschen Normen des innerparteilichen Lebens und des Arbeitsstils anzuwenden. Die Rolle der marxistisch-leninistischen Partei bei der politischen Führung der Gesellschaft erhöht sich desto mehr, je weitreichender und komplizierter die Aufgaben der Leitung und Planung aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens werden; sie ist der wichtigste Faktor für die Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse. In Durchführung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED gestaltete sich die folgende Zeit zum bisher erfolgreichsten Abschnitt in der Geschichte der SED und der DDR. Die Vorzüge des Sozialismus traten besonders deutlich hervor, seine Triebkräfte entfalteten sich zunehmend wirksamer. Die Direktive des VIII. Parteitages für die Entwicklung der Volkswirtschaft von 1971 bis 1975 wurde erfüllt, in wichtigen Kennziffern wesentlich überboten und das bis dahin umfangreichste, in der Wirkung auf das Leben des Volkes bedeutsamste sozialpolitische Programm verwirklicht; sein Kernstück das Wohnungsbauprogramm wurde mit 609 000 Wohnungen übererfüllt (die Direktive sah den Neubau oder die Modernisierung von 500 000 Wohnungen vor). Der Bruderbund mit der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft erstarkte. Der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der DDR und der UdSSR vom 7. 10. 1975 hob die Kampfgemeinschaft zwischen SED und KPdSU und das Bündnis beider Staaten auf eine höhere Stufe; sie vereinigen ihre Anstrengungen im Interesse der weiteren Annäherung beider Staaten und ihrer Völker und der Verwirklichung der gemeinsamen Ziele des Sozialismus und des Friedens. Im Ergebnis des Kampfes für die vom VIII. Parteitag der SED gestellten außenpolitischen Aufgaben, die mit dem Friedensprogramm des XXIV. Parteitages der KPdSU übereinstimmten, und der koordinierten Außenpolitik der sozialistischen Gemeinschaft erlangte die DDR ihre weltweite völkerrechtliche Anerkennung und gleichberechtigte Teilnahme am internationalen Leben; die vom Imperialismus gegen die DDR verhängte diplomatische Blockade brach zusammen. Die DDR trug aktiv dazu bei, den Frieden zu festigen, die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa erfolgreich abzuschließen und die Beziehungen zwischen den sozialistischen und den kapitalistischen Staaten darin eingeschlossen die Beziehungen zwischen der DDR und der BRD entsprechend den Prinzipien der friedlichen Koexistenz zu normalisieren. Auf den innen- und außenpolitischen Ergebnissen aufbauend, setzte der IX. Parteitag der SED (18. 22. 5. 1976) die Generallinie des VIII. Parteitages auf einem fortgeschrittenen Niveau kontinuierlich fort. Er legte als strategisches Ziel der SED fest, in der DDR weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. Dafür gibt das vom Parteitag einmütig beschlossene neue * Programm der SED der Partei eine klare Orientierung. Es ist ein Wegweiser für alle Klassen und Schichten, ein großangelegter und für einen längeren Zeitraum gültiger;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 864 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 864) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 864 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 864)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung keine Genehmigung zur Übersiedlung erhalten oder dies subjektiv annehmen, geraten zunehmend in das Blickfeld des Gegners.

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