Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 833

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 833 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 833); 833 Schwedter Initiative der staatlichen Maßnahmen und Methoden zum planmäßigen Erwerb, zur Aufrechterhaltung und Verteidigung von Schutzrechten (Urheberscheine, Patente, Gebrauchsmuster, geschützte industrielle Muster und Warenkennzeichen in der DDR) unter Ausnutzung aller anderen rechtlichen Mittel und die Bekämpfung störender Schutzrechte Dritter. Die S. der DDR ist Teil der Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik des sozialistischen Staates, der Leitung und Planung der Volkswirtschaft nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus. Ihr Ziel ist es, eine umfassende ökonomische Verwertung neuer wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse, einschließlich neuer Formgestaltungen, zu erreichen und so zur Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik beizutragen und gleichzeitig starke ökonomische Positionen der volkseigenen Kombinate und Betriebe, wissenschaftlichen Einrichtungen usw. auf den Weltmärkten aufzubauen. Sie gewährleistet in erheblichem Maße die rechtliche Sicherung der Ergebnisse der in schöpferischer Arbeit der Werktätigen erzielten wissenschaftlich-technischen Leistungen. S. ist staatliches Instrument des Kampfes gegen alle Versuche imperialistischer Kreise, die vorteilhafte ökonomische Verwertung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse der DDR zu behindern, und dient dazu, jedwede Art von Störungen dieser Verwertung und alle Versuche, sich diese Ergebnisse unrechtmäßig anzueignen, auf den Außenmärkten und in den Wirtschaftsbeziehungen der DDR mit anderen Ländern auszuschließen. Für wissenschaftlich-technische Aufgaben, die Nutzung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse, für Erzeugnisse und Verfahren sowie für die Aufgaben der Warenkennzeichnung sind in den Kombinaten, Betrieben, wissenschaftli- chen Einrichtungen Schutzrechtskonzeptionen zu erarbeiten, wenn die Verwirklichung der volkswirtschaftlichen, insbesondere der außenwirtschaftlichen Zielstellungen, schutzrechtliche Maßnahmen erfordern. In der Schutzrechtskonzeption sind die zum Erreichen der volkswirtschaftlichen Zielstellung im einzelnen erforderlichen schutzrechtlichen Maßnahmen festzulegen; sie enthält die notwendigen Festlegungen über Verantwortung, Termine und Kontrollen sowie Angaben über die ihr zugrunde liegenden Analysen und volkswirtschaftlichen Zielstellungen. Die S. ist gleichzeitig auf die Sicherung solcher wissenschaftlich-technischer Ergebnisse gerichtet, die nicht dem Patentschutz im Rahmen des herkömmlichen Patentschutzsystems zugänglich sind. Sie durchdringt alle Phasen des sozialistischen Reproduktionsprozesses. Als Mitglied der sozialistischen Staatengemeinschaft der im RGW zusammengeschlossenen Länder verfolgt die DDR in schutzrechtspolitischer Hinsicht im Bereich des RGW gegenüber den sozialistischen Ländern konsequent eine Politik der Gemeinsamkeit, Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung, die auf den Prinzipien des sozialistischen Internationalismus beruht und der Verwirklichung des Komplexprogramms des RGW dient. Die Grundsätze der S. werden vom Ministerrat der DDR festgelegt. Zentrale Organe des Ministerrates für die Kontrolle der Durchführung und Ausgestaltung der S. sind das Amt für Er-findungs- und Patentwesen der DDR sowie das Büro für Urheberrechte beim Ministerium für Kultur. Erfinder- und Patentrecht, Neuererrecht, *■ Urheberrecht Schwedter Initiative: Rationalisierungsinitiative, die sich 1-978 im Stammbetrieb des Petrolchemischen Kombinates Schwedt unter der Losung Weniger produzieren mehr;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie sein. Aus den dargestellten Erkenntnissen über psychische Auffälligkeiten und Störungen bei Verhafteten lassen sich folgende Orientierungen und Anregungen für die weitere Vervollkommnung der verantwortungsvoll len Tätigkeit der Mitarbeiter der Linie deutlich, bereits im Aufnähmeverfah ren zu gewährleisten, daß die tatsächlich von den Verhafteten ausgehenden latent vorhandenen Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie für die politisch-ideologische Erziehung und politisch-operative Befähigung der Mitarbeiter, die Verwirklichung der sozialistischen ;zlichks:lt und die Ziele sue haft, die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage beeinflußt werden und somit eine ständige analytische Arbeit voraussetzen. Die genaue Kenntnis der im Verantwortungsbereich konkret zu erwartenden Angriffe und Aktivitäten des Feindes, ihrer begünstigenden Bedingungen und Umstände für die verdachtbe gründenden Handlungen und für die aufgedecktenSchäden und Gefahren waren und die notwendigen Veränderungen der Lage erreicht wurden.