Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 552

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 552 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 552); Landeskulturrecht 552 Staaten es für jene Völker, die unter Bedingungen eines unausgereiften Kapitalismus, der breiten Existenz vorkapitalistischer Verhältnisse leben, möglich ist, Kurs auf den Sozialismus zu nehmen. Diese Konzeption wurde von W. I. Lenin insbesondere auf dem II. Kongreß der Kommunistischen Internationale im Jahre 1920 verteidigt und weiterentwickelt. Sie geht davon aus, daß der Kapitalismus im Weltmaßstab historisch überlebt ist und objektiv die Bedingungen für einen Kurs auf den Sozialismus weltweit vorhanden sind. Ihre praktische Verwirklichung fand sie erstmals in der gesellschaftlichen Entwicklung der Sowjetrepubliken Mittelasiens, Transkauka-siens, des sowjetischen Nordens und Fernen Ostens sowie in der Mongolischen Volksrepublik. Sie wurde später auch von anderen Ländern bereichert. Bei Beachtung der wesentlichen Spezifika in der Entwicklung dieser Länder, haben ihre Erfahrungen auch prinzipiellen Wert in der Gegenwart. Obwohl es zwischen den L. eine Reihe von Unterschieden gibt Unterschiede im Niveau der Produktivkräfte und in den Produktionsverhältnissen, aber auch Unterschiede des zeitlichen Beginns, der konkreten Ausgestaltung der Macht u. a. Verhältnisse, zeichnen sie sich durch entscheidende Gemeinsamkeiten aus: In allen Ländern ist das Machtmonopol der Bourgeoisie gebrochen, es herrscht ein jeweils unterschiedlich zusammengesetzter Block kleinbürgerlicher, bäuerlicher, proletarischer und in gewissem Umfange bürgerlicher Kräfte. Dieser Block wird meist von revolutionären Demokraten geführt. In allen Ländern existiert ein starker staatlicher Sektor, der bereits die dominierende Größe im Wirtschaftsgefüge ist bzw. dazu entwickelt werden soll. Das imperialistische Kapital wird schrittweise zurückgedrängt und der nationalen Kontrolle unterstellt; das einheimische Kapital soll sich im Rahmen der gesetzten Grenzen halten. Die Agrarverhältnisse werden umgestaltet, der feudale Besitz wird zerschlagen, neben der Entwicklung der einzelbäuerlichen Wirtschaft kommt es zur Herausbildung unterschiedlicher Arten von Genossenschaften. Die soziale Struktur und gesellschaftliche Rolle der Klassen und Schichten entwickelt sich prinzipiell zugunsten der proletarischen, bäuerlichen und kleinbürgerlichen Klassen und Schichten. Ihre politische, ideologische und organisatorische Formierung gewinnt grundsätzliche Bedeutung. Besonderes Gewicht erlangt die Herausbildung avantgardistischer Parteien auf der Grundlage des ► Marxismus-Leninismus. Diese Faktoren sind von Land zu Land unterschiedlich entwickelt. Im Prinzip ist davon auszugehen, daß die Frage Wer wen? bisher noch nicht entschieden ist, obwohl sie von Land zu Land differenziert beantwortet werden muß. Die Bündnisbeziehungen zu den sozialistischen Staaten, die zunehmend durch den *■ proletarischen Internationalismus geprägt sind, erreichen eine neue Qualität. Die Parteibeziehungen nehmen einen festen Platz in diesem Bündnis ein. Vor allem in den Verträgen über Freundschaft und Zusammenarbeit sozialistischer Staaten und von L. manifestieren sich die Vielfalt der bilateralen Zusammenarbeit sowie die gemeinsamen Interessen in Grundfragen der internationalen Beziehungen. Die weitere Entwicklung dieser Bündnisbeziehungen ist um so notwendiger, als der Imperialismus seine Politik des Drucks, der Erpressung, der Diversion und sogar der militärischen Intervention vor allem gegen die L. verstärkt. Landeskulturrecht: Komplex von staatlichen und gesellschaftlichen Maßnahmen und Beziehungen zur rationellen Nutzung der Natur-reichtümer (Boden, mineralische;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die vorbereitend feetgelegten Maßnahmen verwirklicht werden. Anschließend sind alle sich bietenden Möglichkeiten zur Schaffung eines Überblicks über das objektive Geschehen sowie zur Sicherung von Beweismitteln zu nutzen.