Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 551

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 551 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 551); 551 Länder mit sozialistischem Entwicklungsweg kapitalistischen Gesellschaft entdeckt und untersucht hat. Es charakterisiert die Tatsache, daß im Maße der Kapitalakkumulation die Lage des Arbeiters, welches immer seine Zahlung, hoch oder niedrig, sich verschlechtern muß, daß die Akkumulation von Reichtum auf dem einen Pol zur Akkumulation von Elend, Arbeitsqual, Sklaverei, Unwissenheit, Brutalisierung und moralischer Degradation auf dem Gegenpol, d. h. beim Proletariat, führen muß. Marx betonte zugleich, daß dieses Gesetz gleich allen andren Gesetzen in seiner Verwirklichung durch mannigfache Umstände modifiziert wird. (Marx, MEW, 23, S. 674, 675) Teile der Arbeiterklasse unterliegen einer direkten absoluten Verelendung (Obdachlose, Ghettobewohner in den USA usw.). Besonders drückend ist die Lage der sich vielfach noch im Prozeß der Herausbildung befindlichen Arbeiterklasse in den Entwicklungsländern. Die ökonomische Lage der Arbeiter in den entwickelten kapitalistischen Ländern ist recht differenziert. Im allgemeinen gelang es, in den fortgeschrittenen Zweigen der Produktion größere Verbesserungen des materiellen Lebensniveaus durchzusetzen. Insgesamt aber charakterisieren Arbeitslosigkeit und Inflation, ökonomische und politische Krisen, soziale Zerrüttung und moralischer Verfall die L. in kapitalistischen Ländern. Riesige Ausmaße haben Bespitzelung, Einschüchterung, Repression und Berufsverbot erreicht. Die Verelendung des Proletariats setzt sich als Tendenz durch. Dieser aus den Gesetzen des Kapitalismus erwachsenden Tendenz wirkt der Kampf und die Organisiertheit der Arbeiterklasse entgegen. Gestützt auf die wachsende Kraft des Sozialismus, kann die Arbeiterklasse in den kapitalistischen und den Entwicklungsländern beachtliche Erfolge im Kampf für die Verbesserung des Le- bensstandards erreichen. ► Arbeitsund Lebensbedingungen Länder mit sozialistischem Entwicklungsweg: ehemals koloniale, halbkoloniale oder abhängige Entwicklungsländer, die ihre staatliche Selbständigkeit erkämpft haben und sich unter Führung marxistisch-leninistischer bzw. revolutionär-demokratischer Kräfte in einem gesellschaftlichen Übergangsprozeß zum ► Sozialismus unter Umgehung der sozialökonomischen Formation des ► Kapitalismus befinden. Die L. sind eine Art historische Vorhut der Völker der ehemaligen Kolonien und zugleich ein neuer, aktiver Faktor im revolutionären Weltprozeß unserer Zeit. Der Hauptinhalt des sozialistischen Entwicklungsweges besteht darin, die Aufgaben der ► nationalen Befreiungsbewegung konsequent zu lösen und die politischen, ideologischen, materiell-technischen, sozialökonomischen und geistig-kulturellen Voraussetzungen für den Übergang zum Sozialismus zu schaffen. Diese Übergangsphase unterscheidet sich qualitativ vom direkten Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft. Für die Entwicklungsländer, die den sozialistischen Entwicklungsweg beschreiten, bedeutet dies dem Wesen nach einen konsequenten Kampf gegen ► Feudalismus und * Imperialismus und auch eine schrittweise Begrenzung und Zurückdrängung einheimischer kapitalistischer Verhältnisse. Der Übergang hin zu einer sozialistischen Entwicklung dieser Länder beruht auf der Leninschen Lehre vom Hinüberwachsen der antiimperialistisch-demokratischen in die sozialistische Revolution. Die Möglichkeit, einen Weg sozialistischer Entwicklung zu beschreiten, wurde in den Grundzügen von den Klassikern des Marxismus-Leninismus entwickelt. Die Klassiker gingen davon aus, daß unter den Voraussetzungen der Existenz sozialistischer;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Analyse des Sicherungsbereiches gewonnenen Informationen zu Gefährdungsschwerpunkten sowie neuralgischen Punkten im Sicherungssystem, die für Feindangriffe von außen bei Fluchtversuchen Verhafteter von innen genutzt werden können,zu erarbeiten.