Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 333

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 333 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 333); 333 Gesetze und Gebräuche des Krieges Fünfjahrplan 1981 1985 ist vorgesehen, die Arbeitsproduktivität in der Industrie auf 129% zu steigern. Auf dieser Grundlage sollen die Konsumtion und die Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung auf 120% wachsen und die Zuwendungen aus gesellschaftlichen Fonds auf 126% erhöht werden. Die ökonomische Strategie der SED für die 80er Jahre verlangt, daß sich die schnellen Fortschritte der Wissenschaft und ihrer technologischen Anwendbarkeit in der Steigerung der Arbeitsproduktivität ausweisen. Zu diesem Zweck sind die gesellschaftliche Kombination des Produktionsprozesses zu verbessern und immer wirksamere Produktionsmittel einzusetzen. Der X. Parteitag der SED hat hervorgehoben, daß in großer Breite ein wesentlich höheres Niveau der Arbeitsproduktivität zu erreichen ist. Die Einsparung von Arbeitsplätzen muß es ermöglichen, Werktätige für andere Aufgaben, insbesondere zur Verwirklichung der Wirtschafts- und Sozialpolitik, einzusetzen. Gesetze und Gebräuche des Krieges: Gesamtheit der Normen, die die Beziehungen zwischen krieg-führenden Staaten sowie zwischen ihnen und neutralen Staaten während eines militärischen Konflikts regeln. Die G. sollen die grausamsten Methoden der Kriegführung ausschalten sowie den Schutz der Zivilbevölkerung, von Kulturgütern usw. gewährleisten. Sie betreffen die Methoden und Mittel der Kriegführung, die rechtliche Stellung der Kombattanten (Angehörige militärischer Einheiten) und Nichtkombattanten, der Kriegsgefangenen,. der Opfer des Krieges und der Zivilbevölkerung, die Rechtsnormen hinsichtlich des Eigentums sowie der Rechte und Pflichten neutraler Länder ( ► Neutralität). Die G. tragen die Klassenmerkmale der historischen Epochen, in denen sie sich herausgebildet haben; einige von ihnen gehen auf jahrhundertealte Traditionen zurück. Die gegenwärtig geltenden G. entstanden aufgrund völkerrechtlicher Abkommen, oder sie entwickelten sich in der Form von * Gewohnheitsrecht. Das heutige * Völkerrecht verbietet zwar generell die Androhung oder Anwendung von Gewalt ( Gewaltverbot) in den internationalen Beziehungen. Es erklärt den Aggressionskrieg zu einem Verbrechen gegen den Frieden. Es muß aber der Tatsache Rechnung tragen, daß die Gefahr imperialistischer Aggressionen und die imperialistische Unterdrük-kung von Völkern fortbestehen. Das Völkerrecht läßt ferner gerade zur Durchsetzung des Gewaltverbots die Anwendung von Waffengewalt in den zwischenstaatlichen Beziehungen zu, und zwar im Falle der Selbstverteidigung eines Staates gegen einen bewaffneten Angriff Art. 51 der UNO-Charta), zur Er-üllung internationaler Verpflichtungen zur kollektiven Abwehr von Aggressionen (Kap. VII und VIII der UNO-Charta) und in Durchsetzung des ► Selbstbestimmungsrechts der Völker in nationalen und antikolonialen Befreiungskämpfen. Unter diesen Bedingungen haben auch heute die G. erhebliche Bedeutung. Wichtige völkerrechtliche Abkommen, in denen bestimmte Regeln der Kriegführung festgelegt wurden, sind vor allem die Haager Abkommen von 1899 und 1907, das Genfer Protokoll vom 17. 6. 1925, die Genfer Abkommen von 1949 über den Schutz der Kriegsopfer, die Haager Konvention von 1954 über den Schutz von Kulturgütern im Falle eines bewaffneten Konflikts, die Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung von bakteriologischen (biologischen) und Toxin-Waffen sowie über ihre Vernichtung vom 10.4.1972 (in Kraft seit 26. 3. 1975), die Konvention über;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsorgane des der des der Bulgarien und des der Polen Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Feindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Lage. Die personelle und materielle Ergänzung und laufende Versorgung im Verteidigungszustand. Die personelle Ergänzung. Die personelle Ergänzung beinhaltet die Planung des personellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit erlanqt; sie dienen ausschließlich der f-ÜFfnternen Informationsgewinnung und WahrheitsSicherung und dürfen im Interesse der weiteren Konspirierurig der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung sowie beim Ansprechen persönlfcHeiÄ Probleme, das Festlegen und Einleiten sich daraus ergebender MaßnälmeS zur weiteren Erziehung. Befähigung und Überprüfung der . Die Leiter der operativen Diensteinheiten und in der Zentralen Personendatenbank Staatssicherheit. Die Registrierung der Akten und die Er- fassung der zu kontrollierenden Personen in den Abteilungen.