Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 298

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 298 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 298); Generalstab 298 insbesondere in den Art. 49, 50, 74, 97 und 98 der Verfassung der DDR und im Gesetz über die Staatsanwaltschaft der DDR vom 7. 4. 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10) geregelt. Der G. leitet die gesamte Staatsanwaltschaft als einheitliches zentrales Organ der sozialistischen Staatsmacht nach dem Prinzip der Einzelleitung. Der G. leitet und plant die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft. Er bestimmt ihre Planaufgaben, die Grundsätze ihrer Arbeitsweise und ihrer Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und den Werktätigen, ist verantwortlich für die Führung der Kriminalstatistik und des Strafregisters der DDR und für die Analyse der Kriminalität, leitet Schlußfolgerungen aus der Aufsichtstätigkeit dem Staatsrat, dem Ministerrat und anderen zentralen staatlichen Organen zu und macht diese auf Erfordernisse der Vervollkommnung des sozialistischen Rechts aufmerksam. Er übt unmittelbar die Aufsicht über die Einhaltung der Gesetzlichkeit durch alle Ministerien und andere zentrale Verwaltungsorgane und Einrichtungen, über die zentralen Untersuchungsorgane der Ministerien des Innern und für Staatssicherheit sowie der Zollverwaltung aus, reicht Kassationsanträge beim *■ Obersten Gericht der DDR ein und wirkt in gerichtlichen Verfahren zweiter Instanz beim Obersten Gericht mit. Er erhebt und vertritt die Anklage in Strafsachen von überragender Bedeutung beim Obersten Gericht. Dem G. unterstehen die Staatsanwälte der Bezirke und der Kreise sowie die Militärstaatsanwälte. Sie sind in ihrer Tätigkeit nur an die Verfassung und die Gesetze und anderen Rechtsvorschriften der DDR gebunden und unterliegen den Weisungen des G., handeln als seine Beauftragten und sind ihm rechenschaftspflichtig. Alle Staatsanwälte werden vom G. ernannt und abberufen, die Stellvertreter des G. vom Staatsrat bestätigt. Der Militäroberstaatsanwalt ist ein Stellvertreter des G. Der G. ist berechtigt, an den Sitzungen des Ministerrates der DDR sowie des Plenums und des Präsidiums des Obersten Gerichts teilzunehmen und den Erlaß von Richtlinien und Beschlüssen zur Leitung der Rechtsprechung zu beantragen. Er kann Weisungen für die Untersuchungsorgane erteilen. Befehle der Leiter der Untersuchungsorgane auf Republikebene sowie Durchführungsbestimmungen und Anweisungen des Ministers des Innern über die Durchführung von Untersuchungshaft, Strafvollzug und die Wiedereingliederung von aus der Strafhaft entlassenen Bürgern bedürfen der Abstimmung mit dem G. Der G. kann in jeder Sache, für die die Staatsanwaltschaft zuständig ist, selbst entscheiden oder Weisungen geben. Generalstab: zentrales Planungsorgan der Streitkräfte im Frieden, Teil des Oberkommandos und wichtigstes Führungsorgan des Obersten Befehlshabers im Krieg; im imperialistischen Deutschland Zentrum des ► Militarismus. Der preußische G. wurde nach 1807 im Zusammenhang mit den Militärreformen von G. v. Scharnhorst begründet. Aus einer militärisch fortschrittlichen Institution wurde er zum Instrument des reaktionären preußischen Militarismus. Durch den vom G. unter der Leitung von H. v. Moltke geplanten und erfolgreich geführten preußisch-österreichischen Krieg 1866 und den Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 sowie mit der Reichseinigung durch Preußen gewann der preußische G. in Deutschland eine militärische Autorität und eine politische Machtstellung wie in keinem anderen Land; er übernahm faktisch gesamtstaatliche Funktionen. Der Chef des G. war der unmittelbare Berater des Kaisers für die strategisch-operativen Fragen der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung in jedem Verantwortungsbereich der Linie zunehmende Bedeutung, Das Anliegen des vorliegenden Schulungsmaterials besteht darin, die wesentlichsten theoretischen Erkenntnisse und praktischen Erfahrungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Die weitere Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit zur Aufdeckung ungesetzlicher Grenzübertritte unbekannter Wege und daraus zu ziehende Schlußfolgerungen für die Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung von Erscheinungen des ungesetzlichen Verlassens der zunehmend über die Territorien anderer sozialistischer Staaten zu realisieren. Im Zusammenhang mit derartigen Schleusungsaktionen erfolgte die Eestnahme von Insgesamt Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die an der AusSchleusung von Bürgern. mitwirkten. Davon hatten Verbindung zu Merscherhändier-banden und anderen feindlichen Einrichtungen Personen, die von der oder Westberlin aus illegal in das Staatsgebiet der einreisten; durch in die reisende. Rentner aus der DDR; durch direktes Anschreiben der genannten Stellen. Im Rahmen dieses Verbindungssystems wurden häufig Mittel und Methoden der Tatbegehung, im engeren Sinne: Die in den speziellen Strafrechtsnormen vorhandene exakte Beschreibung der in der die Straftat realisiert werden kann.