Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 275

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 275 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 275); 275 Schaftsordnung, zur Entspannung, zu einer normalen, gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit herbeizuführen. Es beruht auf einer wissenschaftlichen Analyse der objektiven Bedingungen und Faktoren, die die internationale Entwicklung in der Gegenwart kennzeichnen, und ist Ausdruck der Kontinuität Leninscher Friedenspolitik. Das F. drückt die untrennbare Einheit des Kampfes um Frieden mit dem Ringen um sozialen Fortschritt aus. Seine Verwirklichung ist darauf gerichtet, in der Perspektive den Krieg aus dem Leben der menschlichen Gesellschaft zu verbannen, jedem Volk zu ermöglichen, frei über sein Schicksal zu bestimmen, die imperialistischen Aggressoren zu bändigen und die Anwendung oder Androhung von Gewalt in den internationalen Beziehungen unmöglich zu machen. Das Programm wurde zum gemeinsamen Aktionsprogramm der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Es entspricht den Interessen der internationalen Arbeiterklasse und der Kräfte der nationalen Befreiungsbewegung. Das F. widerspiegelt den Klassencharakter der sowjetischen Außenpolitik, ist in seinen Zielstellungen zutiefst internationalistisch und humanistisch. Auf dem XXIV. Parteitag der KPdSU (April 1971) wurde als Aufgabe gestellt, die Kriegsherde in Südostasien und im Nahen Osten zu liquidieren; einen grundlegenden Umschwung vom kalten Krieg zu dauerhaftem Frieden in Europa herbeizuführen; Fortschritte bei der Begrenzung und Einstellung des Wettrüstens, auf dem Weg zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung zu erstreben; zur Liquidierung der Überreste des Kolonialismus und Rassismus beizutragen; Beziehungen gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit auf allen Gebieten mit den Staaten, die sich ihrerseits darum bemühen, zu vertiefen. Im Prozeß der Verwirklichung dieser Friedensprogramm der KPdSU Aufgaben wurden in der ersten Hälfte der 70er Jahre bedeutsame Ergebnisse erzielt: Der den Weltfrieden ernsthaft gefährdende Konflikt ip Südostasien ausgelöst durch die Aggression des USA-Im-perialismus wurde beendet. Die Völker Vietnams, Laos’ und Kam-ucheas haben ihre nationale Frei-eit erkämpft und den Weg zu sozialem Fortschritt eingeschlagen. Vor allem auf der Grundlage der Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen, wie sie im Ergebnis des zweiten Weltkrieges entstanden sind, konnten in Europa im Ringen um Sicherheit und Zusammenarbeit spürbare Fortschritte erzielt werden. Ausdruck dafür sind der erfolgreiche Abschluß der ► Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975, und zahlreicher bilateraler Vereinbarungen zwischen den sozialistischen und den kapitalistischen Ländern. In Lateinamerika haben sich die Positionen des sozialistischen Kuba spürbar gefestigt. Auf dem afrikanischen Kontinent wurden den Kräften des Kolonialismus und Rassismus empfindliche Schläge versetzt. Im Ringen um eine Begrenzung des Wettrüstens, um -r Abrüstung und militärische Entspannung konnten erste Ergebnisse erreicht werden. Gestützt auf die erzielten Fonschritte und gesammelten Erfahrungen, beschloß der XXV. Parteitag der KPdSU (Febr. 1976) ein Programm des weiteren Kampfes für Frieden und internationale Zusammenarbeit, für die Freiheit und Unabhängigkeit der Völker. Das neue Programm orientierte auf die vordringliche Lösung folgender herangereifter Aufgaben: durch ständige Festigung der Einheit der sozialistischen Bruderstaaten und durch die Entwicklung ihrer allseitigen Zusammenarbeit beim Aufbau der neuen Gesellschaft ihren gemeinsamen aktiven Beitrag zur Festigung des Friedens zu verstärken; für die;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 275 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 275) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 275 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 275)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit . Bei der Durchführung ihrer Aufgaben sind sie berechtigt, die Objekte und Einrichtungen der Abteilungen Staatssicherheit unter Vorlage des Dienstauftrages jederzeit zu betreten.

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