Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 232

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 232 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 232); Erfurter Programm 232 Zusammenarbeit zwischen den Staaten und der Förderung des Schutzes des geistigen Eigentums (u. a. auch wissenschaftlich-technischer Ergebnisse) dient die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), der auch die DDR angehört. Diese Organisation ist das koordinierende Zentrum der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Schutzes des geistigen Eigentums. Sie ist eine Dachorganisation verschiedener internationaler Verbände, u. a. auch der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums (PVÜ), die der Erleichterung des Erwerbs und der Aufrechterhaltung von Patenten und anderen gewerblichen Schutzrechten im Ausland dient. Die wesentlichen Vorteile der PVÜ bestehen in der Gleichstellung der Ausländer mit den eigenen Staatsangehörigen in bezug auf den Rechtsschutz für das gewerbliche Eigentum und in der Anerkennung der Priorität der Erstanmeldung als Unionspriorität für alle weiteren Anmeldungen in Mitliedsländern der PVÜ, soweit die ierfür notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind. Die DDR ist Mitglied der PVÜ. Der Unterstützung und Förderung der ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten des RGW dienen spezielle Abkommen und Vereinbarungen, die den Rechtsschutz von Erfindungen in diesen Beziehungen zum Gegenstand haben. Erfurter Programm: marxisti- sches Programm der deutschen Sozialdemokratie, angenommen auf deren Parteitag in Erfurt am 21. 10. 1891 ( Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Gestützt auf Das Kapital und das Manifest der Kommunistischen Partei, wurden im ersten Teil des Programms die sozialistischen Grundsätze und Ziele der Arbeiterklasse und ihrer Partei dargelegt: Verwandlung des Privateigentums an Produktionsmitteln in sozialistisches Eigentum. Diese Umwandlung bedeutet die Befreiung nicht bloß des Proletariats, sondern des gesamten Menschengeschlechts. (Dokumente zur Geschichte der SED, 1, S. 114) Das kann aber nur das Werk der Arbeiterklasse sein; zur Erfüllung ihrer welthistorischen Mission muß die Arbeiterklasse den Kampf um die politische Macht führen. Diesen Kampf bewußt und einheitlich zu gestalten und ihm sein Ziel zu weisen, wurde zur Aufgabe der Sozialdemokratischen Partei erklärt. Das E. P. bekannte sich zu den Prinzipien des * proletarischen Internationalismus. Der zweite Teil des E. P. enthielt die unmittelbaren politischen Forderungen. Als einzige Partei in Deutschland setzte sich die Sozialdemokratie für die Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte ein, u. a. für ein demokratisches Wahlsystem, die Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volkes in Reich, Staat, Provinz und Gemeinde; die Entscheidung über Krieg und Frieden durch die Volksvertretung; die Ersetzung des stehenden Heeres als Machtinstrument der herrschenden Klassen durch eine Volkswehr; unbeschränkte Koali-tions- und Versammlungsfreiheit; Gleichberechtigung der Frau; eine fortschrittliche Sozialgesetzgebung. Das E. P., unter maßgeblichem Einfluß von F. Engels entstanden, faßte die Ergebnisse der politisch-ideologischen Auseinandersetzungen in der Sozialdemokratie unter dem Sozialistengesetz zusammen und widerspiegelte die Durchsetzung des Marxismus ( Marxismus-Leninismus) in der deutschen Arbeiterbewegung. Es war gegenüber dem Gothaer Programm ein bedeutender Fortschritt. Die breite, dreimonatige Diskussion des Programmentwurfs bewies, daß sich die Parteimitgliedschaft die marxistischen Grundsätze des E. P. zu eigen gemacht hatte.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in differenzierte feindlich-negative Handlungen geführt. Wie bereits im Abschnitt begründet, können feindlich-negative Einstellungen und Handlungen nur dann Zustandekommen, wenn es dafür soziale Bedingungen in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung.