Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 220

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 220 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 220); Entnazifizierung 220 ihrer historischen Mission zu berauben. Man versucht, die Frühschriften von Marx seinen nachfolgenden Werken entgegenzustellen und auf diese Weise die E.stheorie ohne die marxistische Analyse der bürgerlichen Gesellschaft und die Begründung der historischen Rolle des Proletariats zu interpretieren und auf diesem Wege den Marxismus zu verfälschen. Entnazifizierung: Grundforde- rung des Potsdamer Abkommens, das u. a. die Beseitigung des faschistischen Ungeistes, aller nazistischen Gesetze, Einrichtungen und Organisationen sowie die Entfernung aller Nazis aus verantwortlichen Stellen, die Bestrafung der Förderer und Nutznießer der Naziherrschaft und der an ihren Verbrechen beteiligten Personen verlangte. Durch Gesetze und Direktiven des Alliierten Kontrollrates bestanden einheitliche Bestimmungen für die E. in ganz Deutschland. In der damaligen sowjetischen Besatzungszone wurde durch die Entmachtung der Nazi-und Kriegsverbrecher der *■ Faschismus mit der Wurzel ausgerottet. Die von den Parteien des antifaschistisch-demokratischen Blocks am 30. 10. 1945 aufgestellten Richtlinien für die E. unterschieden zwischen aktiven Nazis und sog. Mitläufern, die sich durch ehrliche Arbeit für den Wiederaufbau bewähren konnten. Bis zur Auflösung der E.skommissionen im März 1948 wurden rd. 520 000 Faschisten, Militaristen und Kriegsverbrecher zur Verantwortung gezogen. In den von den imperialistischen Westmächten besetzten Gebieten Deutschlands wurden die für die faschistische Entwicklung verantwortlichen Kräfte (Monopolkapitalisten, Großgrundbesitzer, Generale und hohe Verwaltungsbeamte) der Verantwortung entzogen; ihr Einfluß wurde nicht beseitigt. Dadurch konnten Nazi-und Kriegsverbrecher in der BRD bald wieder hohe Positionen, vor allem in Armee und Polizei, Geheimdienst und Justiz, besetzen und neonazistische Organisationen ihr Unwesen treiben ( ► Neofaschismus). Entspannungspolitik: Politik zur Verwirklichung der + friedlichen Koexistenz in den Beziehungen von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Der Begriff E. findet umfassende Anwendung und Anerkennung seit dem Ende der 60er Jahre, dem Beginn der Periode der Überwindung des * kalten Krieges und der Normalisierung der Beziehungen zwischen den sozialistischen und den imperialistischen Staaten auf dem Boden der friedlichen Koexistenz. Die E. ist auf die Überwindung des kalten Krieges und den Übergang zu normalen, gutnachbarlichen und gegenseitig vorteilhaften Beziehungen zwischen den Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung im Interesse der Erhaltung des Friedens und der Stärkung der internationalen Sicherheit gerichtet. Sie beinhaltet die Bereitschaft, Differenzen und Streitigkeiten nicht mit den Mitteln der Androhung oder Anwendung von Gewalt, sondern durch Verhandlungen friedlich beizulegen. Die E. zielt auf die Errichtung eines durch gegenseitiges Verstehen und Vertrauen gekennzeichneten Verhältnisses zwischen den Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung ab. Sie berücksichtigt hierbei die souveränen Rechte und legitimen Interessen der Staaten, unabhängig von deren Gesellschaftsordnung. Die E. fand bisher ihren positiven Niederschlag in zahlreichen zur Einhaltung und Anwendung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz verpflichtenden Verträgen und Übereinkommen zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten. Gegenwärtig besteht das Erfordernis, den dadurch erreichten Stand der politischen Entspannung gegenüber der durch die;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung möglich. Zulässig sind: Ausspruc eines Lobes, Streichung einer ausgesprochenen Disziplinarmaßnahme, Verlängerung des Aufenthaltes im Freien, Empfang eines Paketes.