Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 205

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 205 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 205); 205 Eingaben Wesen des sozialistischen E. wird charakterisiert durch die sich entwickelnden Beziehungen der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe in der Produktion,, durch die sozialistische Gemeinschaftsarbeit, durch die demokratische Leitung, Planung und Organisation des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses sowie aller übrigen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens; weiterhin durch die Verteilung der Produktionsergebnisse entsprechend der Leistung und durch den Austausch der Produkte als Waren. Auf Grund der Identität von Produzent und Eigentümer im gesellschaftlichen Maßstab führt das sozialistische E. zu einer prinzipiellen Übereinstimmung der gesellschaftlichen Erfordernisse mit den kollektiven und persönlichen Interessen. Es erfordert und ermöglicht, die Produktionsmittel planmäßig und mit hoher Effektivität einzusetzen. 2. Unter persönlichem E. versteht man im Sozialismus E. an Gegenständen der individuellen Konsumtion, die für den persönlichen Bedarf bestimmt sind. Seine Quelle ist die eigene individuelle Arbeit. Es wird mit den als Lohn, Prämie usw. erhaltenen Geldmitteln, die ebenfalls p. E. sind, oder durch Erbfall und Schenkung erworben. In der Verfassung der DDR ist das E.srecht staatsrechtlich verankert. Das persönliche E. und das Erbrecht sind gewährleistet (Art. 11). einfache Arbeit ► Arbeit Eingaben: Vorschläge, Hinweise, Anliegen und Beschwerden, mit denen sich jeder Bürger schriftlich oder mündlich an die Volksvertretungen, die staatlichen und wirt-schaftsieitenden Organe, die volkseigenen Betriebe und Kombinate, die sozialistischen Genossenschaften und Einrichtungen sowie an die Abgeordneten wenden kann. Dieses Recht haben auch die gesellschaftlichen Organisationen. Die Arbeit mit E. ist im Eingabengesetz vom 19. 6. 1975 geregelt (GBl. I 1975, Nr. 26). Aus der Wahrnehmung des E.rechts dürfen dem Bürger wie auch den gesellschaftlichen Organisationen keine Nachteile entstehen. Es beruht auf dem in Art. 21 der Verfassung der DDR fixierten Grundrecht der Bürger auf umfassende Mitgestaltung des politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates ( ► Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung). Es ist zugleich ein wichtiges Element der demokratischen Kontrolle über die strikte Wahrung der ► sozialistischen Gesetzlichkeit, insbesondere der Grundrechte der Bürger, sowie über die Arbeit des Staatsund Wirtschaftsapparates. Die E. der Bürger bzw. gesellschaftlichen Organisationen gehören zu den seit langem bewährten Elementen der * sozialistischen Demokratie, die eine Vielzahl von Formen demokratischer Mitarbeit und immer bewußter wahrgenommener Mitverantwortung umschließt. Die Entscheidung über E. erfolgt durch den jeweils zuständigen Leiter bzw. einen von ihm Bevollmächtigten. Es liegt daher im Interesse der Bürger, wenn sie sich mit ihren E. unmittelbar an das für die betreffende Angelegenheit zuständige Organ, den Betrieb, die Genossenschaft oder Einrichtung wenden. E. sind gewissenhaft und schnell zu bearbeiten, und die Leiter und Mitarbeiter sind verpflichtet, den Bürgern bei der Überwindung persönlicher Schwierigkeiten zu helfen. Jeder Bürger hat Anspruch auf begründete schriftliche oder mündliche Antwort auf seine E. Die Entscheidung ist spätestens innerhalb von 4 Wochen zu treffen. Bei Fristüberschreitung aus zwingenden Gründen ist dies zu begründen und mitzuteilen, bis wann die Entscheidung über die E. erfolgt. Ist ein Bür-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.