Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 148

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 148 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 148); Bundesrepublik Deutschland Kampf für Frieden, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt. Die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse der BRD ist die ► Deutsche Kommunistische Partei. Imperialistische Restauration, Nutzung der Ergebnisse des wissenschaftlich-technischen Fortschritts im Interesse des Monopolkapitals, Polarisierung der Klassenkräfte und wachsende soziale Konflikte haben die Widersprüche des imperialistischen Systems so zugespitzt, daß die Verflechtung der Macht der Monopole mit der Macht des Staates zur einzig möglichen Existenzbedingung des Imperialismus, zu einem entscheidenden Wesensmerkmal des gesamten Herrschaftssystems geworden ist. Das System des * staatsmonopolistischen Kapitalismus hat sich voll ausgebildet. Es wurde zur bestimmenden Entwicklungsform der kapitalistischen Produktionsverhältnisse. Die gesellschaftlichen Verhältnisse in der BRD sind geprägt durch eine rasch voranschreitende Konzentration und Zentralisation von Produktion und Kapital in den Händen weniger Monopole. Das Großkapital beherrscht die Industrie. Es verfügt über das Bank- und Versicherungswesen. Viele Monopole haben den nationalen Rahmen durchbrochen und internationale Dimensionen angenommen. Das Eigentum und die Verfügungsgewalt über die entscheidenden Produktionsmittel, ihre produktions-und marktbeherrschende Stellung verleihen ihnen Macht über Millionen Menschen. Die Durchsetzung der Diktatur des Monopolkapitals wird durch einen weitverzweigten politischen Herrschaftsmechanismus garantiert. Nach der Verfassung (Grundgesetz) ist die BRD ein Bundesstaat (10 Bundesländer) mit einem bürgerlich-parlamentarischen Regierungssystem. Die Außen-, Innen-, Militär-, Wirtschafts- und Finanzpolitik werden vom Bund bestimmt, während die Länder auf 148 einige innen-, bildungs- und kulturpolitische Bereiche Einfluß nehmen können. Die Interessen der Monopolbourgeoisie werden durch ein vielseitig verwobenes Netz von Verbindungen zwischen Monopolen, Staat und den auf dem Boden des staatsmonopolistischen Systems stehenden Führungen der politischen Parteien (CDU, CSU, SPD, FDP) realisiert. Eine wichtige Schaltstelle in diesem Machtmechanismus bilden die ■ Unternehmerverbände. Formal ist der Bundestag die oberste Repräsentanz der Bürger. Doch die ökonomische, politische und ideologische Macht des herrschenden Teils der Monopolbourgeoisie verhindert eine wirkliche Vertretung der Interessen des Volkes ( * Parlamentarismus). Mit zunehmender wirtschaftlicher Machtkonzentration geht eine stärkere Zentralisierung der politischen Macht einher, die von einem Abbau der ► bürgerlichen Demokratie begleitet ist. Dem Imperialismus sind Reaktion nach innen und Aggression nach außen wesenseigen. Die inneren Existenzbedingungen des BRD-Imperialismus werden in zunehmendem Maße durch tiefgreifende kapitalistische Krisenerscheinungen und die zunehmende Verflechtung von ► allgemeiner Krise des Kapitalismus und * zyklischer Krise bestimmt. Stark schwankende und in der Tendenz sinkende wirtschaftliche Zuwachsraten, anhaltende Arbeitslosigkeit und Geldentwertung werden zu ständigen Merkmalen des staatsmonopolistischen Systems. Die herrschenden Kreise sind bemüht, den wachsenden Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Werktätigen einzudämmen. Es hat ein Generalangriff eingesetzt gegen Grundprinzipien des BRD-Grundgesetzes, gegen traditionelle Arbeiterrechte und Bürgerfreiheiten, die das werktätige Volk nach der Befreiung vom Faschismus erringen konnte. Die sich verschärfenden inneren Widersprü-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist mit eine Voraussetzung für eine reibungslose Dienstdurchführung in der Untersuchungshaftanstalt. Jeder Gegenstand und jede Sache muß an seinem vorgeschriebenen Platz sein. Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Rechte Verhafteter und anderer Beteiligter sowie die Durchsetzung der Einhaltung ihrer Pflichten gebunden. Gera über die Gewährleistung der Einheit von Parteiiichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit strikt eingehal-ten und unter den Bedingungen der Bahre mit noch höherer Qualität durchgesetzt wird.