Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 14

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 14 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 14); Abrüstung 14 litische Entspannung durch die militärische Entspannung zu ergänzen ( ► Entspannungspolitik) und die Prinzipien der * friedlichen Koexistenz durchzusetzen. Die sozialistischen Länder sind die konsequentesten Verfechter der A. Das Interesse der sozialistischen Länder an der A. ergibt sich aus dem Wesen ihrer Gesellschaftsordnung, deren internationales Prinzip der Friede sein wird, weil bei jeder Nation dasselbe Prinzip herrscht die Arbeit. (Marx, MEW, 17, S. 7) Lenin nannte die A. das Ideal des Sozialismus. Für die A. setzen sich auch die nichtpaktgebundenen Staaten ein. In zunehmendem Maße wächst die Bedeutung des Kampfes der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung sowie der sich breit entfaltenden Friedensbewegung für die A. Das Haupthindernis für die A. ist der Widerstand imperialistischer Kreise. Die gegen die A. wirkenden Kräfte werden vor allem durch den ► militärisch-industriellen Komplex sowie Gruppen repräsentiert, die von Rüstungsproduktion und internationalen Spannungen profitieren. Das ist Ausdruck des aggressiven Wesens des Imperialismus. Mit der Entwicklung des Sozialismus reiften Bedingungen heran, die A. als ein Prinzip der effektiven Friedenssicherung wirksam zu machen. Die UdSSR, die seit ihrem Bestehen eine prinzipiell neue, sich von der Politik der imperialistischen Mächte grundlegend unterscheidende Politik der Sicherung des Friedens betreibt, trat von Anfang an für eine konsequente Lösung des A.sproblems ein. Sie unterbreitete bereits in den 20er/30e'r Jahren eine Reihe von Vorschlägen zur allgemeinen und vollständigen A. und auch zu Teilabrüstungsmaßnahmen. Das neue, im Ergebnis des zweiten Weltkrieges und der Entwicklung der letzten Jahrzehnte entscheidend zugunsten des Sozialismus und des Friedens veränderte ► internationale Kräfteverhältnis schuf neue Möglichkeiten zur Durchsetzung der A. Die Verpflichtung der Staaten, Verhandlungen zur Verwirklichung der A. zu führen, wurde zu einer Forderung des ► Völkerrechts. Aber die imperialistischen Hauptmächte forcieren ihr gegen den Sozialismus und alle anderen progressiven Kräfte gerichtetes Wettrüsten weiter. Unter den Bedingungen der Existenz von Massenvernichtungswaffen, besonders der Kernwaffen, erhöht sich ständig die Gefahr der Ausweitung eines lokalen Konfliktes zu einem alles verheerenden nuklearen Weltkrieg. Die von den sozialistischen Staaten betriebene Politik der Einstellung des Wettrüstens und der A. entspricht den humanitären Friedensinteressen aller Völker. In den vergangenen Jahren konnten bereits eine Reihe internationaler Vereinbarungen zur Rüstungsbegrenzung und A. getroffen werden: Multilaterale Vereinbarungen-, Antarktis-Vertrag (verbietet jede Maßnahme militärischer Natur in der Antarktis, in Kraft seit dem 23. 6. 1961); Vertrag über das Verbot der Kernwaffenversuche in der Atmosphäre, im kosmischen Raum und unter Wasser (in Kraft seit dem 10. 10. 1963, Mitglieder Ende 1981: 111); Vertrag über die Prinzipien für die Tätigkeit der Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraumes einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper (verbietet u. a. die Stationierung von Objekten, die Nuklearwaffen oder andere Massenvernichtungswaffen tragen, im erdnahen Raum, in Kraft seit dem 10. 10. 1967, Mitglieder Ende 1981: 83); Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (in Kraft seit dem 5. 3. 1970, Mitglieder Ende 1981: 114); Vertrag über das Verbot der Stationierung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen auf dem Boden der Meere und Ozeane und in deren Untergrund (in Kraft seit;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.

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