Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 1093

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 1093 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1093); 1093 polgruppen mit Hilfe des staatsmonopolistischen Herrschaftsmechanismus nicht nur über ihre private Kapitalmacht, sondern auch über einen ständig größeren Teil des gesellschaftlichen Gesamtkapitals verfügen. Die Z. setzt sich darüber hinaus auf internationaler Ebene fort und führt zur internationalen Verflechtung des Finanzkapitals. Zentralismus ► demokratischer Zentralismus Zentralkomitee der SED (ZK): höchstes Organ der ► Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zwischen den Parteitagen ( * Parteitag der SED), das ihre gesamte Tätigkeit leitet. Das ZK führt die Beschlüsse des Parteitages aus und ist ihm gegenüber rechenschaftspflichtig. Es vertritt die SED im Verkehr mit anderen Parteien und Organisationen, entsendet die Vertreter der Partei in die höchsten leitenden Organe des Staatsapparates und der Wirtschaft, bestätigt ihre Kandidaten für die Volkskammer der DDR. Das ZK lenkt die Arbeit der gewählten zentralen staatlichen und gesellschaftlichen Organe und Organisationen durch die in ihnen bestehenden Parteigruppen. Das ZK leitet und kontrolliert die Parteibetriebe; es setzt die Redaktionskollegien der Zentralorgane ein, die unter seiner Kontrolle arbeiten. Das ZK informiert die Parteiorganisationen regelmäßig über seine Tätigkeit. Das ZK hat das Recht, zur Verstärkung der politischen Arbeit und zur Erfüllung volkswirtschaftlich wichtiger Aufgaben in den Parteiorganisationen Parteiorganisatoren des ZK einzusetzen sowie für wichtige Abschnitte bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft politische Abteilungen zu schaffen. Das ZK hat das Recht, zwischen den Parteitagen Parteikonferenzen ( Parteikonferenz der SED) einzuberufen, um dringende Fragen der Politik und Zentralpaktorganisation Taktik der Partei zu behandeln und darüber zu beschließen. Die Mitglieder und Kandidaten des ZK werden auf dem Parteitag in der von ihm festzulegenden Zahl gewählt; sie müssen mindestens sechs Jahre Mitglied der Partei sein. Ausnahmen bedürfen der besonderen Bestätigung des Parteitages. Dem auf dem X. Parteitag gewählten ZK gehören 212 Mitglieder und Kandidaten an. Generalsekretär des ZK ist Erich Honecker. Das ZK hält mindestens einmal in sechs Monaten eine ► Plenartagung ab, an der die Kandidaten des ZK mit beratender Stimme teilnehmen. Zur politischen Leitung der Arbeit zwischen den Plenarta-ungen wählt das ZK das *■ Polit-üro des Zentralkomitees der SED und zur Leitung der laufenden Arbeit, hauptsächlich zur Durchführung und Kontrolle der Parteibeschlüsse, das * Sekretariat des Zentralkomitees der SED. Das ZK beruft die Zentrale Parteikontrollkommission der SED und beschließt ihre Zusammensetzung. Zentralpaktorganisation (CENTO): ab 20. 8. 1959 Bezeichnung für den aus dem Bagdad-Pakt hervorgegangenen imperialistischen Militärblock Großbritanniens, der Türkei, Irans und Pakistans. Der 1955 geschaffene Bagdad-Pakt hatte nach dem Austritt Iraks im Juli 1958 (formell am 24. 3. 1959) sein Hauptquartier nach Ankara verlegt. Die USA waren zwar nicht Vollmitglied der CENTO, aber in allen Organen maßgeblich, z. T. führend, vertreten (Chef des Generalstabs, des früheren militärischen Planungsstabes; Mitglied der militärischen, ökonomischen, wissenschaftlichen Komitees sowie des sog. Antisubversionskomitees). Die bilateralen Militärabkommen der USA mit Pakistan, Iran und der Türkei vom 5. 3. 1959 betonten gleichlautend in der Präambel die Einordnung in den Rahmen der CENTO. Damit wurde die;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des sozialistischen Staates. Die Aufdeckung von Faktoren und Wirkungszusammenhängen in den unmittelbaren Lebens-und. Entwicklungsbedingungon von Bürgern hat somit wesentliche Bedeutung für die Vorbeug und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der ist erforderlich: genaue Festlegung der vom einzuführenden zu lösenden politisch-operativen Aufgaben entsprechend dem Ziel des Operativen Vorganges, Erarbeitung eines Anforderungebildes für den einzuführenden auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herausgearbeitet und begründet wurden. Das betrifft insbesondere die Notwendigkeit der Überprüfungsmöglichkeit sowie die Allseitigkeit und Unvoreingenommenheit der Beurteilung der Informationen.