Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 1034

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 1034 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1034); w Wahlen (sozialistische): grundlegende Form der Durchsetzung sozialistischer Demokratie. Die Besten werden mit der Vertretung der Interessen von Kollektiven, Gemeinschaften, Gruppen usw. betraut. Die W. bilden den abschließenden Akt nach entsprechender demokratischer Prüfung der Kandidaten durch die Wahlberechtigten. Die Vorbereitung von W. ist mit einer umfassenden Rechenschaftslegung über bisherige Leistungen, der Aussprache über Grundfragen der weiteren Entwicklung sowie mit neuen Initiativen zur Lösung der vorgesehenen Aufgaben verbunden. Insofern sind W. immer Höhepunkte im Leben der Gesellschaft bzw. der Partei, Organisation usw. Es ist zwischen staatlicher und gesellschaftlicher Wahlfunktion zu unterscheiden. Die Voraussetzungen für die Wahl der Volksvertretungen sind im Wahlgesetz der DDR vom 24.6. 1976 (GBl. I 1976, Nr. 22) in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes vom 28.6.1979 (GBl. I 1979, Nr. 17) geregelt ( * Wahlgrundsätze). Die Voraussetzungen für die Wahl eines Mitglieds in die Leitung einer Partei oder gesellschaftlichen Organisation, die Wahlvorbereitung und -durchfüh-rung sind in den Statuten der Parteien und gesellschaftlichen Organisationen festgelegt. Wahlgeheimnis * Wahlgrundsätze Wahlgrundsätze: Bestandteil des * Wahlrechts und Ausdruck des ► Wahlsystems in der DDR. In den W., wie sie im Wahlrecht der DDR fixiert sind, wird davon ausgegangen, daß die Bürger der DDR in Verwirklichung des * Rechts auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ihre Volksvertretungen wählen. Unverzichtbare sozialistische Wahlprinzipien sind dabei die Leitung der Wahlen durch demokratisch gebildete ■ Wahlkommissionen, die Volksaussprache über die Grundfragen der Politik und die Aufstellung und Prüfung der Kandidaten durch die Wähler. Das ermöglicht es den Arbeitern, Genossenschaftsbauern, Angehörigen der Intelligenz und den anderen Werktätigen, durch die Wahlen ihre besten Vertreter als Abgeordnete in die Volksvertretungen zu entsenden. Den Abgeordneten obliegt es, ihre verantwortungsvollen Aufgaben im Interesse und zum Wohle des werktätigen Volkes der DDR zu erfüllen. Sie sind angehalten, eine enge Verbindung zu ihren Wählern und Arbeitskollektiven zu halten, mit den Ausschüssen der Nationalen Front der DDR und den gesellschaftlichen Organisationen, insbesondere den Gewerkschaften in den Betrieben, zusammenzuwirken, ihren Wählern regelmäßig Rechenschaft über die Tätigkeit ihrer Volksvertretung und über ihre eigene Arbeit zu geben und für eine gewissenhafte Bearbeitung der Vorschläge, Hinweise und Kritiken der Bürger zu sorgen. Die in der Verfassung und im Wahlgesetz der DDR verankerten W. besagen, daß die Abgeordneten der Volkskammer und der örtlichen Volksvertretungen von den Bürgern in freien, allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen auf die Dauer von fünf Jahren gewählt werden. Im einzelnen besagen diese Grundsätze folgendes: a) freie Wahl: Jeder wahlberechtigte Bürger kann in Verwirklichung der unverzichtbaren sozialistischen Wahlprinzipien, ohne jegliche Einschränkungen, in freier Entscheidung seine Wahlhandlung durchführen, bei der Aufstellung und Prüfung der Kandi-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft oder des StrafVollzugsgesetzes Diszipli nannaßnahmen gegen Verhaftete Straf gef angene zur Anwendung kommen.