Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 1026

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 1026 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1026); Volksmassen 1026 dem reaktionärsten Teil der Ausbeuterklasse. Die V. sind Schöpfer und Hauptkraft der ■ Geschichte, weil durch ihre Produktionstätigkeit die Gesellschaft mit allen notwendigen Existenzmitteln versorgt wird und damit zugleich die materiellen Bedingungen für die Entwicklung der Gesellschaft erzeugt werden. Die V. sind durch ihre schöpferisch-produktive und revolutionäre Tätigkeit die entscheidenden Akteure des gesellschaftlichen Fortschritts. Ohne ihren ► Klassenkampf ist die Entwicklung der Gesellschaft, sind vor allem soziale ► Revolutionen undenkbar. Die aktive und schöpferische Rolle der V. tritt besonders in revolutionären Perioden, in denen der Konflikt zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen eine revolutionäre Veränderung der Gesellschaftsordnung verlangt, in der sozialen und nationalen Befreiungsbewegung hervor. Die große Bedeutung der V., die Kraft ihrer geschichtlichen Aktion nimmt zu. Indem sie höherentwickelte Produktivkräfte schaffen und anwenden, entwickeln sie sich selbst, entfalten sie in jeder neuen Gesellschaftsformation neue Qualitäten. Unschätzbar ist ihr Beitrag zur Entwicklung der * Kultur, sie schaffen die Grundlagen für die gesamte geistige Kultur bzw. die Bedingungen für den kulturellen Fortschritt. Die V. wirken durch ihre schöpferische Tätigkeit inspirierend auf Schriftsteller und Künstler. Zahlreiche Talente und Begabungen zur Entwicklung von Kunst und Wissenschaft kommen aus dem Volk. In der antagonistischen Klassengesellschaft können die V. ihre Fähigkeiten nur bedingt, begrenzt, innerhalb der Ausbeutungsverhältnisse entfalten. Die V. werden hier von jeder maßgeblichen Beteiligung an der Politik, von der Mitbestimmung in der Wirtschaft ferngehalten, so in der kapitalistischen Gesellschaft und besonders in den Ländern des staatsmono- polistischen Kapitalismus. Mit der fortschreitenden Entwicklung der Gesellschaft, im Verlaufe des Klassenkampfes, treten die V. jedoch immer mehr als bewußte Schöpfer allen gesellschaftlichen Lebens in Erscheinung. Je differenzierter und komplizierter die Aufgaben sind, vor denen die Gesellschaft steht, je tiefgreifender und grundlegender die gesellschaftlichen Veränderungen sind, die die Lösung dieser Aufgaben erfordern, um so größere Massen von Menschen treten als bewußte Schöpfer in der Geschichte auf. Mit der Gründlichkeit der geschichtlichen Aktion wird . der Umfang der Masse zunehmen, deren Aktion sie ist. (MEW, 2, S. 86) In der sozialistischen Revolution sowie im Prozeß der Errichtung des *■ Sozialismus erreicht die gesellschaftliche Aktivität der V. eine neue Qualität. Es gibt keine den V. gegenüberstehende Ausbeuterklasse mehr. Auf der Grundlage der sozialistischen Eigentumsverhältnisse und damit gemeinsamer Grundinteressen gehören alle Bürger eines sozialistischen Staates zu den V. Unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei werden in allen Klassen und Schichten zunehmend Bewußtheit und Schöpfertum herausgebildet. Die Partei trägt hierbei eine besondere Verantwortung. Auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Weltanschauung organisiert und leitet sie den Prozeß der raschen Vorwärtsbewegung der Massen auf allen Gebieten des öffentlichen und persönlichen Lebens, zunächst unter Teilnahme der Mehrheit . und später der gesamten Bevölkerung. (Lenin, 25, S. 486) Die marxistisch-leninistische Partei kann diese Aufgabe erfüllen, weil sie selbst Teil des Volkes, aus dem Volke hervorgegangen und für das Volk da ist und weil sie die Übereinstimmung von revolutionärer Theorie und Praxis, von Wort und Tat verkörpert. (Honecker, X. Partei-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie sind deshalb den Verhafteten von vornherein Grenzen für den Grad und Um- fang des Mißbrauchs von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten zu feindlichen Aktivitäten gesetzt. Um jedoch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.