Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 1000

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 1000 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1000); Vertrag über Freundschaft DDR und Rumänien 1000 Der Militärrat der Vereinten Streitkräfte (seit 1969) entscheidet wichtige Fragen der laufenden Arbeit. Der Stab der Vereinten Streitkräfte ist das Führungsorgan des Oberkommandierenden und das Arbeitsorgan des Komitees der Verteidigungsminister. Der Stab ist nach dem Prinzip der proportionalen Vertretung mit Generalen und Offizieren aller verbündeten Armeen besetzt. Das Technische Komitee (seit 1969) spielt eine große Rolle bei der Entwicklung und Vervollkommnung der Bewaffnung und Technik sowie bei der Koordinierung der wissenschaftlichen Forschungsarbeit, der Konstruktion und Erprobung. Seit Beginn der 60er Jahre werden vor allem mehrseitige Manöver, Kommando-, Stabs- und Spezialübungen durchgeführt. Der gegenseitige Erfahrungsaustausch, gemeinsame Anstrengungen zur Weiterentwicklung der sozialistischen Militärwissenschaft, gegenseitige Hilfe bei der Kaderausbildung sowie eine entwickelte zwei- und mehrseitige Zusammenarbeit der Politorgane der Bruderarmeen der Teilnehmerstaaten charakterisieren diese Seite der Wirksamkeit des V. und sind Ausdruck der sich vertiefenden Waffenbrüderschaft der verbündeten sozialistischen Länder. Im Gegensatz zu imperialistischen Militärblöcken steht der V. anderen Staaten zum Beitritt offen, die, unabhängig von der Gesellschaftsordnung, durch Teilnahme am V. zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit der Völker beitragen (Art. 9). Vertrag Uber Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Sozialistischen Republik Rumänien: ausgefertigt in Bukarest am 12. 5. 1972. Lt. Art. 14 ist der V. für die Dauer von 20 Jahren abgeschlossen. Wenn ihn nicht eine der vertragschließen- den Seiten 12 Monate vor Ablauf dieser Frist schriftlich kündigt, verlängert sich der V. jeweils um weitere 5 Jahre. Beide Staaten haben den V. mit dem Ziel abgeschlossen, die Beziehungen der brüderlichen Freundschaft, der allseitigen Zusammenarbeit und des gegenseitigen Beistands zu entwickeln und zu festigen. Sie sind davon überzeugt, daß die Entwicklung dieser Beziehungen den Lebensinteressen der Völker beider Länder entspricht und zur Festigung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staaten beiträgt. Sie handeln in dem Bewußtsein, daß die internationalistische Solidarität der sozialistischen Staaten auf der Gemeinsamkeit der Gesellschaftsordnung, der grundlegenden Ziele und Bestrebungen, auf den gemeinsamen Interessen des Kampfes gegen Imperialismus und Reaktion beruht. Sie werden zur Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa und in der Welt beitragen, die Zusammenarbeit mit europäischen u. a. Staaten ohne Unterschied ihrer Gesellschaftsordnung auf der Grundlage der Normen und Prinzipien des Völkerrechts entwik-keln und gegen Imperialismus, Revanchismus und Militarismus kämpfen. Sie werden in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Warschauer Vertrages ( ► Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 1955) handeln. Sie Tassen sich von den Zielen und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen leiten. Beide Seiten sind überzeugt, daß die souveräne sozialistische DDR ein wichtiger Faktor für die Herbeiführung der europäischen Sicherheit ist und ihre Friedenspolitik sowie ihre gleichberechtigte Teilnahme am internationalen Leben von wesentlicher Bedeutung für die Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa sind. Der V. umfaßt 14 Artikel. ';

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zielgerichtet zu nutzen. Die Nutzung ihrer vielfältigen Möglichkeiten, insbesondere zur Vorbeugung von feindlich-negativen Aktivitäten im territorialen Vorfeld der Untersuchungshaftanstalt, zur Beseitigung begünstigender Bedingungen und Umständet und das Zusammenwirken bei Eintritt von besonderen Situationen ermöglicht die Erhöhung der Wirksamkeit militärisch-operativer Maßnahmen zur Außensicherung und G-ewahrloist-ung gleichzeitig die eigenen Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung sowie beim Ansprechen persönlfcHeiÄ Probleme, das Festlegen und Einleiten sich daraus ergebender MaßnälmeS zur weiteren Erziehung. Befähigung und Überprüfung der . Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der Ausführungen auf den Seiten darauf an zu verdeutlichen, daß die B.eweisführunq im Ermittlungsverfahren zur Straftat und nicht zu sonstigen im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren - zum Teil sind Mittäter in mehreren sozialistischen Staaten inhaftiert -einen wachsenden Beitrag zur inhaltlichen Vertiefung der Zusammenarbeit zu leisten.