Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 100

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 100 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 100); Ausbeutung 100 sierung des Lebens, Wiederaufnahme der Produktion, Wiederaufbau von Wohnungen, Betrieben, Schulen; Herstellung der demokratischen Rechte und Freiheiten des Volkes; Säuberung des Erziehungsund Bildungswesens von faschistischen u. a. reaktionären Einflüssen, Pflege demokratischen, fortschrittlichen und freiheitlichen Geistes in allen Schulen und Lehranstalten; Aufbau demokratischer Verwaltungsorgane; Schutz der Werktätigen vor Unternehmerwillkür und unbotmäßiger Ausbeutung; Enteignung des gesamten Vermögens der Nazibonzen und Kriegsverbrecher, Überführung dieses Vermögens in die Hände des Volkes; Liquidierung des Großgrundbesitzes cfurch eine demokratische Bodenreform (ohne Berührung des großbäuerlichen Besitzes); Übergabe aller lebenswichtigen öffentlichen Betriebe an die Verwaltungsorgane; friedliches und gutnachbarliches Zusammenleben mit den anderen Völkern; Anerkennung der Wiedergutmachungspflicht für die den Völkern durch die faschistische Aggression zugefügten Schäden, gerechte Verteilung der sich daraus ergebenden Lasten. Diese Forderungen waren darauf gerichtet, die Hegemonie der Arbeiterklasse zu verwirklichen, eine grundlegende Veränderung der Macht-und Eigentumsverhältnisse herbeizuführen und das Bildungswesen im Interesse der Werktätigen umzugestalten. Der A. entsprach der Generallinie des VII. Weltkongresses der * Kommunistischen Internationale, die von der KPD in den Beschlüssen ihrer Brüsseler (1935) und ihrer Berner Parteikonferenz (1939) ( ► Brüsseler Konferenz der KPD, ► Berner Konferenz der KPD) und in der Bewegung Freies Deutschland auf die Klassenkampfsituation in Deutschland angewandt worden war. Die KPD ließ sich in ihrer Politik von der Leninschen Revolutionstheorie leiten. So ging sie davon aus, daß sich der Kampf um Demokratie und der Kampf um Sozialismus immer enger verflechten; die *■ antifaschistisch-demokratische 'Umwälzung sich in dem Maße zur sozialistischen Revolution weiterentwickelt, wie die Arbeiterklasse unter Führung ihrer revolutionären Vorhut ihre Hegemonie verwirklicht, wie sie entscheidende Machtpositionen erobert und dabei das Bündnis mit den anderen werktätigen Klassen und Schichten schmiedet und ausbaut. Der A. wurde zur Grundlage für die Verwirklichung der ► Aktionseinheit von KPD und SPD; er rief Kommunisten, Sozialdemokraten und alle anderen demokratischen und fortschrittlichen Kräfte zu gemeinsamem Handeln auf und schlug die Bildung eines Blocks der antifaschistischen demokratischen Parteien vor. Das Programm der KPD war auf den Zusammenschluß aller der Kräfte um die Arbeiterklasse gerichtet, in deren Interesse eine antifaschistische und antiimperialistische Umgestaltung Deutschlands lag. Der A. war das Programm der KPD für den Übergang von der Herrschaft der imperialistischen Großbourgeoisie zur Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse. Ausbeutung: Aneignung unbezahlter fremder Arbeit (des ► Mehrprodukts und in bestimmten historischen Verhältnissen auch von Teilen des * notwendigen Produkts) durch die Eigentümer der Produktionsmittel. Die objektiven ökonomischen Bedingungen der A. sind: a) ein Entwicklungsniveau der Produktivkräfte und der Arbeitsproduktivität, das es möglich macht, ein Mehrprodukt zu erzeugen; b) Konzentration der wesentlichen Produktionsmittel in den Händen einer bestimmten sozialen Gruppe als Privateigentum und Ausschluß anderer von der Verfügungsgewalt über diese. A. ist immer A. des Menschen durch den Menschen. Sie ist ein gesellschaftli-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan einerseits und die politisch-operativen Aufgaben als politisch-operative Diensteinheit andererseits in Abgrenzung zu anderen Diensteinheiten Staatssicherheit festzulegen. Die sich aus der Doppelsteilung für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in ahrnehnung ihrer Verantwortung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ergebenden Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller Versuche und Bestrebungen des Gegners zum subversiven Llißbrauch Jugendlicher. Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.