Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch, 4. überarbeitete und ergänzte Auflage, Seite 1-1134, Dietz Verlag Berlin, 1983.Deutsche Demokratische Republik -

Kleines politisches Woerterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 691 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 691); ?691 oekonomisches Grundgesetz des Sozialismus oekonomisches Grundgesetz des Sozialismus: oekonomisches Gesetz der sozialistischen Produktionsweise, das das Wesen und die grundlegenden Entwicklungstendenzen aller Elemente, Faktoren und Phasen der erweiterten Reproduktion charakterisiert und die Wirkungsrichtung der spezifischen, der allgemeinen und der besonderen oekonomischen Gesetze des Sozialismus bestimmt. Es basiert auf den sozialistischen Produktionsverhaeltnissen, bringt die gesellschaftliche Form der Produktion und der Aneignung und die objektive Entwicklungsrichtung der Wirtschaft, das Ziel der sozialistischen Produktion, zum Ausdruck. Es ist das Bewegungsgesetz einer historisch bestimmten Produktionsweise, des Sozialismus. Im oe. G. werden das Ziel der sozialistischen Produktion und die Mittel zur Erreichung dieses Zieles definiert. Der Inhalt des oe. G. besteht in der immer vollstaendigeren Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Beduerfnisse der Werktaetigen und der allseitigen Entwicklung des Menschen durch die staendige Erhoehung und Vervollkommnung der Produktion auf der Grundlage der fortgeschrittensten Wissenschaft und Technik und der staendigen Steigerung der Arbeitsproduktivitaet. In den Dokumenten der kommunistischen und Arbeiterparteien und der marxistisch-leninistischen Literatur wird vor allem hervorgehoben: 1. die bestimmende Rolle des oe. G. im System der oekonomischen Gesetze des Sozialismus; 2. das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln, das Klassengegensaetze und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ausschliesst; 3. die oekonomische Funktion des sozialistischen Staates und die bewusste und planmaessige Leitung der oekonomischen Prozesse; 4. die wirksame Verbindung der materiellen mit der moralischen Interessiertheit der Werktaetigen an der Steigerung der Produktion und ihrer Effektivitaet. Das oe. G. ist das grundlegende Gesetz, weil es die entscheidenden Existenz- und Wirkungsbedingungen des sozialistischen Eigentums an den Produktionsmitteln und die daraus abzuleitende oekonomische Verhaltensweise der sozialistischen Gesellschaft charakterisiert. Die wesentlichen, objektiv gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen der sozialistischen Produktion und Reproduktion und die sich hieraus ergebenden Verhaltensweisen der Gesellschaft sind umfassender und reichhaltiger, als sie das oe. G. aus-druecken kann. Sie werden durch die Gesamtheit der oekonomischen Gesetze des Sozialismus geregelt. Die Wirkungen des oe. G. sind zugleich das Ergebnis des komplexen Wirkens aller oekonomischen Gesetze des Sozialismus. Die Erkenntnis des objektiv wirkenden oe. G. ist das feste Fundament fuer die * Wirtschaftsund Sozialpolitik der marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse und des sozialistischen Staates. Im Programm der SED und in der * Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft werden das Ziel der Wirtschaftstaetigkeit und die Mittel zur Erreichung dieses Zieles in ihrem untrennbaren Zusammenhang und entsprechend den jeweiligen Bedingungen konkretisiert. Die Hauptaufgabe ist eine prinzipielle und langfristige, aus dem oe. G. abgeleitete Orientierung. Zu den wichtigen Problemen der Realisierung des oe. G. gehoert die Optimierung der Gegenwarts- und der Zukunftsauf-gaeben bei Sicherung eines stabilen oekonomischen Wachstums. Im Sozialismus gehoert das Mehrprodukt allen Werktaetigen. Es ist die Grundlage fuer die weitere Steigerung des Lebensstandards und die planmaessige Erweiterung der Produktion. Die Ergebnisse der Arbeit kommen allen Mitgliedern der Gesellschaft direkt und indirekt zugute. Daraus;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft die Wahrnehmung ihrer Rechte entsprechend den Bestimmungen dieser Anweisung gesichert. Dem Verhafteten ist zu gewährleisten: die Wahrnehmung seiner strafprozessualen Rechte, insbesondere das Recht auf Verteidigung und Beschwerde sowie der Schutz der Gesundheit des Beschuldigten jederzeit gewährleistet werden. Alle Maßnahmen zur Durchsetzung von Rechten und Pflichten des Verhafteten müssen dokumentiert werden.