Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 956

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 956 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 956); 956 Vertrag über Freundschaft DDR/VRP in Europa und in der Welt auf der Grundlage der kollektiv ausgearbeiteten Prinzipien der friedlichen Koexistenz ihren Beitrag zu leisten, beschlossen die Vertragspartner weitreichende Festlegungen zur Ausgestaltung der vertragsrechtlichen Grundlagen ihrer gegenseitigen Beziehungen. Berücksichtigt wurden dabei die intensive Entwicklung der allseitigen Zusammenarbeit von DDR und VRP in den letzten Jahren sowie die Veränderungen, die sich in Europa und in der Welt vollzogen haben. Im V. vereinbaren beide Staaten, ihre Beziehungen in Übereinstimmung mit den Prinzipien des sozialistischen Internationalismus ( ► proletarischer Internationalismus') auf der Basis der Gleichberechtigung, der Achtung der Souveränität und der Nichteinmischung planmäßig und konsequent auf allen Gebieten zu entwickeln und zu vertiefen (Art. 1). Zur Gewährleistung der ► europäischen Sicherheit wird die Unverletzlichkeit und Unveränderlichkeit der Staatsgrenzen hervorgehoben, die sich in Europa im Ergebnis des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung herausgebildet haben, darunter auch der Staatsgrenzen zwischen der DDR und der VRP sowie zwischen der DDR und der BRD. Betont wird die Entschlossenheit, die Unantastbarkeit der Staatsgrenzen auf der Basis der sich aus dem Warschauer Vertrag ergebenden Verpflichtungen zu gewährleisten und Erscheinungen des Revanchismus, Revisionismus und Militarismus sowie Versuchen der Verletzung internationaler Verträge, die zur Festigung der europäischen Sicherheit abgeschlossen wurden, entschlossen entgegenzuwirken (Art. 2). Die Vertragspartner werden weiterhin ihre ideologischen und politischen Bande stärken sowie Formen ihrer Zusammenarbeit vervollkommnen. Konsequent werden sie die Zusammenarbeit zwischen den Organen der Staatsmacht sowie zwischen den politischen und gesellschaftlichen Or- ganisationen fördern (Art. 3). Zur effektiven Nutzung der beiderseitigen materiellen und geistigen Potenzen werden sie im Interesse der Hauptaufgabe sowie zur Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft zweiseitig und im Rahmen des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe das immer engere Zusammenwirken der Volkswirtschaften, insbesondere auf dem Wege der Koordinierung der langfristigen Volkswirtschaftspläne und von Perspektivmaßnahmen, der Spezialisierung und Kooperation, sowie die Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes und der Umweltgestaltung planmäßig entwickeln und vertiefen (Art. 4). Weiterentwickelt und gefestigt wird die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Wissenschaft, Kultur, Volksbildung und des Hochschulwesens, der Literatur und Kunst, der Presse, des Rundfunks und Fernsehens, des Films, des Gesundheitswesens, Tourismus, der Körperkultur und des Sports u. a. (Art. 5). Besondere Aufmerksamkeit wird der ständigen Erweiterung der direkten Beziehungen zwischen Territorien, Gewerkschaften, Belegschaften von Betrieben und den Hochschulen gewidmet, die günstige Bedingungen für die Entwicklung und Festigung der Freundschaft direkt zwischen den Bürgern beider Staaten und insbesondere der Jugend schaffen (Art. 6). Beide Staaten werden zur Vertiefung der Freundschaft und zur weiteren Entwicklung der brüderlichen Beziehungen zwischen den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft auf allen Gebieten beitragen (Art. 7). Als aktiven Beitrag zur Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz, zur Erweiterung und Vertiefung des internationalen Entspannungsprozesses und zur endgültigen Verbannung des Krieges aus dem Leben der Völker erklären beide Seiten, für ein allgemeines Verbot der Gewaltanwendung oder -androhung in den internationalen Beziehungen, für die Ein-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Veränderung der politisch-operativen Lage ergeben, realisiert. Zum. Mit führen von Funkanlagen aller- Art ist im Transitverkehr zwischen der und Westberlin von den Transitreisenden an den Grenzübergangsstellen der Sicherung, Beobachtung und Kontrolle der Transit-strecken und des Transitverkehrs - Westberlin und - Gewährleistung der politisch-operativen Arbeit unter den veränderten Bedingungen in allen operativen Linien und Diensteinheiten zu gestalten. Das Zusammenwirken mit den Organen des und der Zollverwaltung, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten, den anderen staats- und wirtschaftsleitenden Organen, Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.