Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 946

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 946 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 946); Vertrag über Freundschaft DDR/SRR 946 mehrseitige Zusammenarbeit der Po-litorgane der Bruderarmeen der Teilnehmerstaaten charakterisieren diese Seite der Wirksamkeit des V. und sind Ausdruck der sich vertiefenden Waffenbrüderschaft der verbündeten sozialistischen Länder. Im Gegensatz zu imperialistischen Militärblöcken steht der V. anderen Staaten zum Beitritt offen, die, unabhängig von der Gesellschaftsordnung, durch Teilnahme am V. zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit der Völker beitragen (Art. 9). Im Falle der Schaffung eines gesamteuropäischen Systems der kollektiven Sicherheit und des Abschlusses eines diesem Ziele dienenden gesamteuropäischen Vertrages, den die Teilnehmerstaaten unentwegt ansfeben, verliert der V. am Tage des Inkrafttretens eines solchen Vertrages seine Gültigkeit (Art. 11). Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Sozialistischen Republik Rumänien: am 12. 5. 1972 in Bukarest Unterzeichneter Vertrag, den beide Seiten mit dem Ziel abgeschlossen haben, die Beziehungen der brüderlichen Freundschaft, der allseitigen Zusammenarbeit und des gegenseitigen Beistandes zwischen den beiden Staaten zu entwickeln und zu festigen. Der V. entspricht den objektiven Erfordernissen der Entwicklung der Beziehungen zwischen sozialistischen Staaten. Sie verpflichten sich, die Freundschaft und allseitige Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten auf der Grundlage der Prinzipien des sozialistischen Internationalismus (-* proletarischer Internationalismus), des gegenseitigen Vorteils und der kameradschaftlichen gegenseitigen Hilfe, der Achtung der Souve-änität und Unabhängigkeit, der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten zu entwik-keln (Art. 1). Beide Staaten werden. ausgehend von den Prinzipien, die den Beziehungen zwischen den sozialistischen Staaten zugrunde liegen, und den Grundsätzen der internationalen sozialistischen Arbeitsteilung die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit entwickeln und vertiefen, die Kooperation in der Produktion und Forschung erweitern und zur weiteren Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen und der Zusammenarbeit im Rahmen des *■ Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe sowie mit anderen sozialistischen Staaten beitragen (Art. 2). Beide Seiten haben vereinbart, die Zusammenarbeit auf den Gebieten Wissenschaft, Bildung, Fernsehen, Touristik, Gesundheitswesen, Körperkultur u. a. zu entwickeln und zu erweitern (Art. 3). Sie verpflichten sich, stets für die Entwicklung der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Staaten und für die Festigung ihrer Einheit und Geschlossenheit im Interesse des Sozialismus und des Friedens einzutreten (Art. 4). Beide vertragschließenden Seiten werden auch künftig in Übereinstimmung mit den Zielen uncj Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit in der Welt beitragen und konsequent die Politik der - friedlichen Koexistenz verfolgen (Art. 5). Sie verpflichten sich, weiterhin für die Festigung des Friedens und die Gewährleistung der Sicherheit in Europa einzutreten (Art. 6). Beide Seiten bekräftigen, daß die Unantastbarkeit der nach dem zweiten Weltkrieg in Europa entstandenen Grenzen eine der Hauptvoraussetzungen für die Gewährleistung der europäischen Sicherheit ist und verpflichten sich, in Übereinstimmung mit dem Warschauer Vertrag ( *■ Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 7955) die Unantastbarkeit der Grenzen beider Staaten, einschließlich der Staatsgrenze zwischen der DDR und der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen. Die Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglichkeiten der Dienstzweige der und der anderen Organe des für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte zur Bearbeitung Operativer Vorgänge. Die Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung Zielstellung und Anwendungsbereiche von Maßnahmen der Zersetzung Formen, Mittel und Methoden der Arbeit unseres Ministeriums und der Sicherheitsorgane anderer sozialisti-. scher Länder zu erlangen. Wir müssen mit davon ausgehen und können die Augen nicht davor verschließen, daß es dem Gegner nicht gelang, seine Pläne, Absichten und Maßnahmen zu realisieren. Diese Ergebnisse dürfen jedoch nicht zur Selbstzufriedenheit oder gar zu Fehleinschätzungen hinsichtlich des Standes und der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit getroffen werden können. Im folgenden werde ich einige wesentliche, für alle operativen Diensteinheiten und Linien verbindliche Qualitätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen.