Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 936

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 936 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 936); Vertrag über das Verbot der Stationierung 936 schloß mit den USA am 3. 4. 1974 einen bilateralen Vertrag über die Einschränkung der unterirdischen Kernwaffenversuche, in dem sich beide Partner verpflichten, ab 31. 3. 1976 keine derartigen Versuche mehr vorzunehmen, deren Stärke 150 Kt übersteigt. Am 28. 5. 1976 Unterzeichneten die UdSSR und die USA ferner einen Vertrag über unterirdische Kernexplosionen zu friedlichen Zwecken. Vertrag über das Verbot der Stationierung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen auf dem Boden der Meere und Ozeane und in deren Untergrund Meeresbodenvertrag Vertrag über die Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, 1955: am 20. 9. 1955 in Moskau im Ergebnis der Verhandlungen zwischen Regierungsdelegationen der UdSSR und der DDR unterzeichnet; in Kraft seit dem 6. 10. 1955. Der V. leitete eine neue Etappe in der brüderlichen Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR ein; mit ihm wurde die Linie sowjetischer Politik fortgesetzt, die von der Übergabe der Verwaltungsfunktionen an die Regierung der DDR am 10. 10. 1949 und der fünf Tage danach erfolgten Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Erklärung der Sowjetregierung vom 25. 3. 1954 über die Beziehungen zur DDR geführt hatte. Der V. bekräftigte die volle Souveränität der DDR. In Art. 1 wurde bestätigt, daß die Beziehungen zwischen der DDR und der UdSSR auf völliger Gleichberechtigung, gegenseitiger Achtung der Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten beruhe. Die DDR wurde für die militärische Sicherung ihrer Grenzen sowie für das Kontrollsystem, einschließlich der Kontrolle des Transitverkehrs nach Westberlin, voll verantwortlich. Die forcierte Entwicklung der NATO und die Anwesenheit von Truppen der Westmächte in der BRD machten es im Interesse eines wirksamen Schutzes der sozialistischen Gemeinschaft erforderlich, daß sowjetische Truppen mit Zustimmung der Regierung der DDR auf dem Territorium der DDR verblieben. Die Bedingungen ihrer Stationierung wurden durch zusätzliche Vereinbarungen festgelegt. Das Recht auf Kontrolle des Verkehrs von Truppen und Gütern der in Westberlin stationierten Garnisonen der USA, Großbritanniens und Frankreichs verblieb, bis zu einer entsprechenden internationalen Regelung, bei den sowjetischen Einheiten. Im Art. 3 des V. wurden Festlegungen für die verstärkte Zusammenarbeit der DDR mit der UdSSR in allen wichtigen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens getroffen, die günstigere Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus in der DDR schufen. Die DDR und die Sowjetunion bekräftigten ihre Absicht, die wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Verbindungen zu vertiefen sowie sich gegenseitig in wichtigen internationalen Fragen zu konsultieren. Mit dem Abschluß des V. erhielten die Beziehungen zwischen der DDR und der UdSSR eine neue, stabile Grundlage, die den Interessen der Völker beider Länder entsprach. Gestützt auf die gemeinsame Klassengrundlage, geeint durch eine gleiche Zielstellung und geprägt von proletarischer Solidarität, entwickelte sich ein echter Bruderbund, entfalteten sich neue, wahrhaft internationalistische Beziehungen zwischen der UdSSR und der DDR. Die DDR und die UdSSR legten im V. fest, im Geiste aufrichtiger Zusammenarbeit an allen internationalen Handlungen teilzunehmen, deren Ziel die Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit in Europa und in der ganzen Welt ist (Art. 2). Der Abschluß des V., der in einer Zeit;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem ungesetzlichen Verlassen der staatsfeindliehen Menschenhandel sowie die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und DurchführungsbeStimmungen zum Befehl,ist von der in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.