Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 905

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 905 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 905); 905 Übervölkerung des Sozialismus in allen Ländern durch folgende allgemeine Gesetzmäßigkeiten gekennzeichnet: die Führung der werktätigen Massen durch die -*■ Arbeiterklasse, deren Kern die marxistisch-leninistische Partei ist, bei der Durchführung der proletarischen Revolution in dieser oder jener Form und bei der Errichtung der Diktatur des Proletariats in dieser oder jener Form; das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Hauptmasse der Bauernschaft und anderen Schichten der Werktätigen ( Bündnis-politik); die Beseitigung des kapitalistischen Eigentums und die Herstellung des -*■ gesellschaftlichen Eigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln; die allmähliche sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft; die planmäßige, auf den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus sowie auf die Hebung des Lebensstandards der Werktätigen gerichtete Entwicklung der Volkswirtschaft (-- sozialistische Planwirtschaft); die Verwirklichung der sozialistischen Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur und die Heranbildung einer der Arbeiterklasse, dem schaffenden Volk und der Sache des Sozialismus ergebenen zahlreichen Intelligenz ( ► sozialistische Kulturrevolution) ; die Beseitigung der nationalen Unterdrückung und die Herstellung von Gleichberechtigung und brüde-licher Freundschaft zwischen den Völkern; der Schutz der Errungenschaften des Sozialismus gegen die Anschläge äußerer und innerer Feinde; die Solidarität der Arbeiterklasse des gegebenen Landes mit der Arbeiterklasse der ande-en Länder, das heißt der *■ proletarische Internationalismus; Annäherung der Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft ( sozialistische ökonomische Integration). Der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab bildet den Hauptinhalt unserer Epoche ( * Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus). Übervölkerung: durch die Akkumulation des Kapitals aus der Produktion verdrängte und zur -* Arbeitslosigkeit verdammte werktätige Bevölkerung. Die Ü. ist nur relativ, weil die Arbeiter und Angestellten nur im Verhältnis zur Verwertung des Kapitals überflüssig werden. Im Prozeß der erweiterten kapitalistischen Reproduktion vermindert sich durch die Erhöhung der - organischen Zusammensetzung des Kapitals der Anteil des variablen Kapitals am Gesamtkapital. Dieser Prozeß vollzieht sich infolge der technischen Entwicklung und der dadurch bewirkten Erhöhung der Arbeitsproduktivität. Er führt zur Verdrängung von Arbeitskräften aus der Produktion und damit zur Bildung einer relativen Ü., die im zyklischen Verlauf des kapitalistischen Produktionsprozesses als industrielle Reservearmee fungiert. Die U. ist sowohl Ergebnis als auch Existenzbedingung des Kapitalismus. Sie ermöglicht den kapitalistischen Unternehmern, die Löhne zu drücken, die Ausbeutung zu steigern und beim zyklischen Aufschwung der Wirtschaft ausreichend Arbeitskräfte zur Verfügung zu haben. Die Ü. existiert in drei Grundformen: als flüssige Ü., latente Ü. und stockende Ü. Sie ist eine wesentliche gesellschaftliche Erscheinung des Grundwiderspruchs der kapitalistischen Produktionsweise. Die flüssige Ü. besteht darin, daß Arbeiter ihren Arbeitsplatz in Krisenzeiten oder durch neue Arbeitsverfahren verlieren bzw. der hohen Arbeitsintensität nicht mehr gewachsen sind; sie werden in der Konjunktur teilweise wieder in den Arbeitsprozeß einbezogen. Die latente (meist agrarische) Ü. besteht vorwiegend aus halbproletarischen ländlichen Kleinproduzenten. Diese oft formal selbständigen Werktätigen können von ihrer landwirtschaftlichen Tätigkeit nur zeitweise bzw. teilweise existieren und sind daher gezwungen, in der Industrie Arbeit zu suchen. Diese Form ist besonders ausgeprägt in;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Reise eines Instrukteurs in das Operationsgebiet zur Wahrnehmung des Treffs ist ein Reiseplan auszuarbeiten, der entsprechend der bestehenden Ordnung durch den zuständigen Dienstvorgesetzten zu bestätigen ist.